Lebenswertes Hamburg?

Gerd Pohl/Klaus Wicher (Hrsg.)
Lebenswertes Hamburg
Eine attraktive und soziale Stadt
für alle?
208 Seiten | EUR 16.80
ISBN 978-3-89965-892-7

Karl Marx war fünf mal in Hamburg?

Jürgen Bönig
Karl Marx in Hamburg
Der Produktionsprozess des »Kapital«
184 Seiten | durchgängig farbig | Festeinband | viele bislang unveröffentlichte Fotos und historische Abbildungen | EUR 19.80
ISBN 978-3-89965-751-7

Starke Einführung

Claudia Leonhardt/Felicitas Weck
Linke Kommunalpolitik –
Eine Einführung

Für Einsteiger*innen und Fortgeschrittene
Aktualisierte Neuausgabe |
Crashkurs Kommune 12
104 Seiten | EUR 7.50
ISBN 978-3-89965-799-9

Erinnerung & Mahnung

Hans Matthaei (Hrsg.)
DenkMal Friedhof Ohlsdorf
33 Stätten der Erinnerung und Mahnung | Herausgegeben von der Willi-Bredel-Gesellschaft – Geschichtswerkstatt e.V.
160 Seiten | EUR 12.80
ISBN 978-3-89965-833-0

Das etwas andere Kochbuch

Ulrike Hinrichs und Günther Spiegel (Hrsg.)
Kleine Weltküche
Kochrezepte von Geflüchteten und Freunden
160 Seiten | Großformat | Hardcover | farbig illustriert | EUR 19.80
ISBN 978-3-89965-742-5

Kulturgeschichte im Film

Michael Töteberg
Filmstadt Hamburg
Kino-Geschichten einer Großstadt:
Stars, Studios, Schauplätze
368 Seiten | viele Farbfotos | Hardcover | EUR 19.80
ISBN 978-3-89965-578-0

Immer aktuell:

Supplement der Zeitschrift Sozialismus 1 / 2016
56 Seiten | 2016 | EUR 7.00
ISBN 978-3-89965-868-2

Reiner Basowski/Gerd Pohl (Hrsg.)
Hamburg: Internationale Metropole
Vom kolonialen Erbe zur Globalisierung:
Wirtschaften, Wohnen, Arbeiten, Leben
176 Seiten | EUR 14.80
ISBN 978-3-89965-708-1

Frank Kuschel
Haushalten mit links?!
Emanzipative Haushalts- und Finanzpolitik in der Kommune
112 Seiten | EUR 7.50
ISBN 978-3-89965-636-7

5. September 2012 Joachim Bischoff, Norbert Hackbusch, Bernhard Müller, Norbert Weber

Vernünftig Regieren? - Solide Finanzen – aber wie?

Die Hamburger SPD hat das Thema »Solide Finanzen« im Wahlprogramm, im Arbeitsprogramm und in jeder großen Rede an die erste Stelle gerückt. In einem Stadtstaat, den allein im Kernhaushalt eine Schuldenlast von 24 Mrd. Euro drückt, und der nahezu jeden zehnten Euro seiner Einnahmen nur für Zinsen ausgibt, müsse mit der Pumperei Schluss sein. Es gelte, ohne neue Kredite auszukommen – unabhängig von der gesetzlich vorgeschriebenen Schuldenbremse.

Aber gegenwärtig reichen die Einnahmen der Hansestadt nicht aus, um die Aufgaben und das dazu notwendige Personal ohne Kredite zu bezahlen. Das Ziel, ohne Neuverschuldung auszukommen, soll 2019/2020 erreicht werden. Die zielführende Überlegung: Wenn wir in den nächsten Jahren die Ausgaben langsamer steigen lassen als die zu erwartenden Einnahmen, kann die Konsolidierung ohne soziale Grausamkeiten auskommen. Also keine Sparlisten und brutalen Absenkungen bei den Gehältern der öffentlichen Beschäftigten und RentnerInnen. Die Ausgaben dürfen von Jahr zu Jahr nie um mehr als ein Prozent steigen, und für jede neue Ausgabe muss die gleiche Summe an anderer Stelle eingespart werden – entsprechend dem bei Bill Clinton abgekupferten Prinzip »Pay as you go«.

Es stellt sich allerdings die berechtigte Frage:
Werden die politischen Grausamkeiten erträglicher, wenn sie auf mehrere Jahre verteilt werden? Wer, d.h. welche Bevölkerungsgruppen, werden von den Einsparungen getroffen? Und: Kann auf diese Weise die Pumperei tatsächlich beendet werden?

DIE LINKE lehnt die Schuldenbremse grundsätzlich ab. Auch wir wollen geordnete öffentliche Finanzen. Aber eine Kürzung von Ausgaben ist eine unrealistische, unsoziale Politik. Alle Kommunen können faktisch die gesetzlichen Aufgaben und die unverzichtbaren Investitionen nicht ohne Kredite fi nanzieren. Die gesetzlichen Ausgaben für Sozialleistungen sind in den letzten Jahren zwischen 8% und 10% pro Jahr angewachsen, sodass selbst mit Steuerungseingriffen des Senats Kostenrisiken bleiben.

Wir treten daher für eine sozial gerechtere Steuerpolitik ein:
stärkere Besteuerung der hohen Einkommen, Einführung einer Gemeindewirtschaftssteuer, höhere Unternehmens- und Vermögenserträge. Der Ankauf von Datensätzen von Steuerfl üchtlingen etc. belegt, dass der Steuervollzug massive Lücken aufweist, und daher muss und kann der Steuervollzug in der Hansestadt verbessert werden.

Die vollständige Broschüre kann hier als PDF heruntergeladen werden

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