Starke Einführung

Claudia Leonhardt/Felicitas Weck
Linke Kommunalpolitik –
Eine Einführung

Für Einsteiger*innen und Fortgeschrittene
Aktualisierte Neuausgabe |
Crashkurs Kommune 12
104 Seiten | EUR 7.50
ISBN 978-3-89965-799-9

Erinnerung & Mahnung

Hans Matthaei (Hrsg.)
DenkMal Friedhof Ohlsdorf
33 Stätten der Erinnerung und Mahnung | Herausgegeben von der Willi-Bredel-Gesellschaft – Geschichtswerkstatt e.V.
160 Seiten | EUR 12.80
ISBN 978-3-89965-833-0

Karl Marx war fünf mal in Hamburg?

Jürgen Bönig
Karl Marx in Hamburg
Der Produktionsprozess des »Kapital«
184 Seiten | durchgängig farbig | Festeinband | viele bislang unveröffentlichte Fotos und historische Abbildungen | EUR 19.80
ISBN 978-3-89965-751-7

Das etwas andere Kochbuch

Ulrike Hinrichs und Günther Spiegel (Hrsg.)
Kleine Weltküche
Kochrezepte von Geflüchteten und Freunden
160 Seiten | Großformat | Hardcover | farbig illustriert | EUR 19.80
ISBN 978-3-89965-742-5

Kulturgeschichte im Film

Michael Töteberg
Filmstadt Hamburg
Kino-Geschichten einer Großstadt:
Stars, Studios, Schauplätze
368 Seiten | viele Farbfotos | Hardcover | EUR 19.80
ISBN 978-3-89965-578-0

Immer aktuell:

Supplement der Zeitschrift Sozialismus 1 / 2016
56 Seiten | 2016 | EUR 7.00
ISBN 978-3-89965-868-2

Reiner Basowski/Gerd Pohl (Hrsg.)
Hamburg: Internationale Metropole
Vom kolonialen Erbe zur Globalisierung:
Wirtschaften, Wohnen, Arbeiten, Leben
176 Seiten | EUR 14.80
ISBN 978-3-89965-708-1

Frank Kuschel
Haushalten mit links?!
Emanzipative Haushalts- und Finanzpolitik in der Kommune
112 Seiten | EUR 7.50
ISBN 978-3-89965-636-7

8. Oktober 2015 Bernhard Sander

NRW – Kern der alten Bundesrepublik und Zentrum der Erneuerung?

Ein bloßer Sommerloch-Aufreger war die Äußerung des Bundestagspräsidenten Lammert nicht, als er sagte »Das gehört zu den vielen Lebenslügen, die in dieser Region fast kultartig gepflegt werden«, wenn behauptet werde, das Ruhrgebiet würde zugunsten der neuen Länder vernachlässigt.

Die Meinung des gebürtigen Bochumers Lammert ordnet sich ein in eine Debatte um die Zukunft des Landes und der Industriepolitik, die seit der Veröffentlichung des DGB-Memorandums »NRW 2020« geführt wird. Lammert stellt mit seiner Äußerung implizit eine aktivierende Industriepolitik in Frage. Eine Linke, die sich nur auf verteilungspolitische Fragen konzentriert, überlässt den neoliberalen Kräften die Meinungsführerschaft.

Das Bundesland hat seit dem Ende der 1950er Jahre eine Reihe von Branchenkrisen durchgemacht, die allesamt mit unterschiedlichen Modellen aktiver landespolitischer Wirtschaftspolitik gekontert wurden: Kohlekrise, Textilkrise, Stahlkrise usw. Vornehm wird heute deswegen von einem Strukturwandel gesprochen, den das Bundesland durchlaufen hat und weiter durchlaufe.

»Opfer der Einheit« sind die Städte und Gemeinden geworden, weil dieser Strukturwandel seit den Landesregierungen Steinbrück, Rüttgers und Kraft faktisch nicht mehr gesteuert wird, und weil die Kommunen nicht nur die sozialen Lasten in ihren Haushalten fast ungebremst abfangen müssen, sondern Solidarpaktzahlungen zum Teil über Verschuldung zu finanzieren waren. Die Forderung nach Verteilung des 2019 auslaufenden Kommunal-Soli nicht mehr nach Himmelsrichtung, sondern nach Bedarfen ist mittlerweile breit geteilt.

Die Notwendigkeit aktivierender Industriepolitik ist an dieser Stelle bereits mehrfach deutlich gemacht worden. Zu den hochgerechneten Arbeitsplatzverlusten kommen nun noch die Integrationsanforderungen der Geflüchteten an die »Arbeitsgesellschaft«. Ein Rückblick soll Akteure, Ressourcen und Instrumente beleuchten, mit denen in den vergangenen Jahrzehnten aktive Industriepolitik in NRW gemacht wurde. Dabei geht es um Handlungsspielräume, Systemgrenzen, Klassenkonflikte und Kompromiss-Arrangements.

Angesichts des Weggangs von Nokia, Opel usw. hat sich in der Linken die resignative Meinung verbreitet, man könne die Investitionsentscheidungen des Kapitals nicht beeinflussen. Teile der Partei Die Linke halten davon schon deshalb nichts, weil das nicht revolutionsrelevant sei.

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