Starke Einführung

Claudia Leonhardt/Felicitas Weck
Linke Kommunalpolitik –
Eine Einführung

Für Einsteiger*innen und Fortgeschrittene
Aktualisierte Neuausgabe |
Crashkurs Kommune 12
104 Seiten | EUR 7.50
ISBN 978-3-89965-799-9

Erinnerung & Mahnung

Hans Matthaei (Hrsg.)
DenkMal Friedhof Ohlsdorf
33 Stätten der Erinnerung und Mahnung | Herausgegeben von der Willi-Bredel-Gesellschaft – Geschichtswerkstatt e.V.
160 Seiten | EUR 12.80
ISBN 978-3-89965-833-0

Karl Marx war fünf mal in Hamburg?

Jürgen Bönig
Karl Marx in Hamburg
Der Produktionsprozess des »Kapital«
184 Seiten | durchgängig farbig | Festeinband | viele bislang unveröffentlichte Fotos und historische Abbildungen | EUR 19.80
ISBN 978-3-89965-751-7

Das etwas andere Kochbuch

Ulrike Hinrichs und Günther Spiegel (Hrsg.)
Kleine Weltküche
Kochrezepte von Geflüchteten und Freunden
160 Seiten | Großformat | Hardcover | farbig illustriert | EUR 19.80
ISBN 978-3-89965-742-5

Kulturgeschichte im Film

Michael Töteberg
Filmstadt Hamburg
Kino-Geschichten einer Großstadt:
Stars, Studios, Schauplätze
368 Seiten | viele Farbfotos | Hardcover | EUR 19.80
ISBN 978-3-89965-578-0

Immer aktuell:

Supplement der Zeitschrift Sozialismus 1 / 2016
56 Seiten | 2016 | EUR 7.00
ISBN 978-3-89965-868-2

Reiner Basowski/Gerd Pohl (Hrsg.)
Hamburg: Internationale Metropole
Vom kolonialen Erbe zur Globalisierung:
Wirtschaften, Wohnen, Arbeiten, Leben
176 Seiten | EUR 14.80
ISBN 978-3-89965-708-1

Frank Kuschel
Haushalten mit links?!
Emanzipative Haushalts- und Finanzpolitik in der Kommune
112 Seiten | EUR 7.50
ISBN 978-3-89965-636-7

14. November 2013 Knut Persson

HSH Nordbank: Italian Swaps – die ehrenwerte Gesellschaft lässt grüßen

Der Prozess gegen die HSH Nordbank geht weiter: »Untreue in einem besonders schweren Falle« lautet die Anklage. Der Staatsanwalt spricht von einem Schaden in Höhe von 158 Mio. Euro. Im Zentrum der Untersuchung steht ein undurchschaubares Projekt »Omega 55«, mit dessen Hilfe faule Wertpapiere ausgelagert werden sollten. Es wird deutlich, mit wem die Bank so alles zusammengearbeitet hat, z.B. im sizilianischen Palermo auf Sizilien.

Als Zeuge erscheint am 11.11.2013 pünktlich um 9.30 h im Strafgerichtsgebäude am Sievekingsplatz Wolfgang G. G. war Leiter der Rechtsabteilung (»Chefjustitiar«) bis zum 4.8.2010. Er beklagt sich bitterlich: übergangen worden zu sein, über das Chaos in der Bank, über ein völlig unzureichendes Risikomanagement, über unfähige Mitarbeiter in der London Branch, über pikante Einzelheiten, wie Nonnenmacher eine seiner »fähigen Mitarbeiterinnen« per Gutachten von KPMG gefeuert hat. Vorwurf: »proaktives Verhalten«, weil sie der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) über Auslagerungen von Wertpapieren berichtet hat, obwohl die davon gar nichts wissen wollte. Die BaFin interessierte sich nur für die Summen – nicht für die Einzelheiten einer Transaktion wie »Omega 55«, die waren viel zu arbeitsintensiv. Außerdem gab es »Lügner«, »Unglaubwürdige« und »Brandbriefe« in der Bank.

G. erzählte viel und ausführlich und musste wiederholt dahin gebracht werden, vom Projekt »Omega 55« zu berichten. Er wies wiederholt darauf hin, dass seine überaus fähigen Mitarbeiter damit zu tun gehabt hätten und er nur am Rande damit befasst war. Die Befragung hätte damit beendet werden können, wären da nicht die »Italian Swaps«. Alles schaute gegen 16.00 Uhr schon auf die Uhr. Da wurde es interessant. Das Geschäft, um das es ging, hatte nur mittelbar mit »Omega 55« zu tun, war dafür umso heftiger. Gegen Mitte 2007 wurden Geschäfte mit der Stadt Palermo auf Sizilien gemacht: Zinsswaps.

Ein Swap ist ein banales Tauschgeschäft. Geht man in die Kneipe und bestellt sich ein Bier, tauscht man Bier gegen Geld: Bierswap. Ein Zinsswap ist dagegen schon ein wenig anspruchsvoller. Hier werden in der Regel Festzinsen gegen variable Zinsen getauscht. Ein durchaus sinnvolles Geschäft, um Risiken zu minimieren. Es kommt auf die Vertragsgestaltung an und auf die Vertragspartner. Man hatte dieses Geschäft einer Kommune angedreht und sie offensichtlich über den Tisch gezogen. Mitte 2007 wurde das Geschäft in Kiel/Hamburg anrüchig. Nun ist Palermo nicht nur bekannt wegen Oliven, Rotwein, Artischocken und Tomaten, sondern auch wegen dubioser Organisationen in der Gegend, weswegen man das Geschäft auch möglichst schnell vom Tisch haben wollte.

Der NDR hatte am 5.5.2010 darüber berichtet (»Wertpapiergeschäft mit italienischen Kommunen – HSH Nordbank drohen Prozesse in Italien«). Allerdings wurde der Ort »Marsala« genannt. Marsala liegt ca. 120 km von Palermo entfernt. Danach wurde das Geschäft im Februar 2007 abgeschlossen. 2012 berichtete das Wall Street Journal (Dec.19, 2012) unter der Überschrift: »Four Banks Convicted in Italy Swaps Case«. Das Quartett: UBS-Deutsche Bank-J.P.Morgan Chase-Depfa Bank (Hypo Real Estate) wurden verurteilt, Mailand über den Tisch gezogen zu haben mit »derivates contracts«. 2007 wollte die HSH Nordbank unter die »Global Top Ten« (Wolfgang G.). Da muss man schon was tun, um da hinzukommen.

Die Abteilung Recht – »Global Head« Wolfgang G. – wurde beauftragt den Fall »Palermo« zu untersuchen und förderte dubiose Einzelheiten zu Tage: Die Beratungshonorare waren völlig überzogen. G. sprach von »doppelt so hoch wie der Marktdurchschnitt«. Das war aber nicht das Interessante. Viel interessanter war die Person, die das Ganze eingefädelt hatte: Luis Marti-Sanchez, damals Mitarbeiter in der London Branch. Wolfgang G. kam zu folgenden Ergebnis: Die Verdachtsmomente gegen Marti-Sanchez reichten aus, um ihn »fristlos zu entlassen«. Der zuständige Vorstandschef, CEO-Berger, war »highly alert« – höchst alarmiert. Die Beratungsfirma PwC wurde eingeschaltet. Es musste etwas getan werden. Man suchte einen Global Head der London Branch und hatte ihn gefunden, den Mann fürs Grobe: Luis Marti-Sanchez. Bestens geeignet um »Omega 55« über die Bühne zu bringen. Die Zeit drängte. Es ging auf Weihnachten 2007 zu und den Bilanzstichtag zum 31.12.2007.Bis dahin musste Omega 55 gelaufen sein.

Der UB (UnternehmensBereich) Recht – Chefjustitiar Wolfgang G. – war düpiert. Das Projekt »Omega 55« war auf dem Weg. Es ging in die Hose: Im Februar 2008 ging Wolfgang G.s Mitarbeiterin, Vera S., aufs Ganze und beschwerte sich beim Vorstand – Friedrich – per Email. Inhalt: chaotische Zustände in London, zwei Side Letter, die vor den Wirtschaftsprüfern verborgen werden sollten usw.. Von »gelb-roter Karte« war die Rede. Der Chefjustitiar, Wolfgang G., half bei der Formulierung des »Brandbriefes« (Zitat Wolfgang G.). 2010 wurde sie dann gefeuert: Der Vorwurf war, sie sei »proaktiv« gewesen. Ihr Vorgesetzter befindet sich seit 2011 in einem Arbeitsgerichtsverfahren gegen die HSH. Marti-Sanchez wurde auch gefeuert und mit einer Strafanzeige bedacht. Er kann jetzt nicht im Verfahren aussagen, ohne sich selber zu belasten, weswegen er sich weigert, in Hamburg als Zeuge zu erscheinen.

Die HSH Nordbank könnte die Anzeige zurückziehen und dann könnte Marti-Sanchez aussagen. Er hätte viel zu erzählen. Zuständig wäre da Thomas Mirow (SPD), seit 28. Februar 2013 zum Vorsitzenden des Aufsichtsrats der HSH Nordbank AG gewählt. Das wäre dann ein Swap Hamburgensis.

Fortsetzung folgt ...

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