14. April 2016 Fabio de Masi

Gegendarstellung zum Artikel von Carola Ensslen vom 31. März

Mit großem Interesse habe ich den Beitrag von Carola Ensslen zu meinem Artikel zur Strategie gegenüber der AfD "Angriff ist die beste Verteidigung" gelesen.

Ich befürworte eine inhaltliche Auseinandersetzung über die richtige Strategie im Umgang mit der AfD, dem Rechtsruck in Europa und einer humanen und sozial gerechten Flüchtlingspolitik. Dabei muss ich mich selbstverständlich auch Kritik stellen. Ich habe Carola Ensslen geschrieben, dass ich ein großes Interesse an einer Debatte zum Thema hätte und einigen von Ihr in dem Artikel aufgestellten Behauptungen widersprochen. Bislang leider ohne Reaktion. Ich kann daher zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht bewerten ob es sich hier um ein Missverständnis oder gar um eine mutwillige Fehlinterpretation meiner Äußerungen handelt. Aber Freunde so geht das nicht.

Ich finde es inakzeptabel wenn mir Positionen unterstellt werden, die bei unvoreingenommener Lektüre meines Artikels nicht nachzuvollziehen sind. Denn die in dem Artikel aufgestellten Behauptungen sind sachlich unzutreffend. Ich erwarte eigentlich auch von Euch eine hinreichende journalistische Sorgfaltspflicht und ergo dass Ihr die sachliche Richtigkeit von solchen Behauptungen prüft. Das dies offenbar nicht geschehen ist, kann ich bei einer ehrenamtlichen Redaktion in gewissen Umfang nachvollziehen. Ich erwarte dann aber auch, dass dies richtig gestellt wird.

Zu dem Artikel stelle ich fest und bitte dies an geeigneter Stelle auf der Homepage und im Newsletter zu veröffentlichen:

"Ich habe mich an keiner Stelle in meinem Artikel für eine Residenzpflicht, gegen legale Fluchtrouten und für Obergrenzen ausgesprochen. Dies kann nicht nur an meinen Originalzitaten sondern auch an all meinen öffentlichen Äußerungen zu dem Thema sowie meinem Abstimmungsverhalten im Europäischen Parlament nachvollzogen werden. Genau dies suggeriert aber der Beitrag von Carola Ensslen.

Ich habe im Gegenteil darauf hingewiesen, dass DIE LINKE für legale Fluchtrouten sowie gegen die Residenzpflicht ist und bei Verwirklichung unserer Forderungen daher in Ballungsräumen Herausforderungen für die Kommunen auf uns zukommen. Anders lässt sich der Satz von mir 'wenn Flüchtlinge Deutschland endlich (sic!) sicher erreichen und ihren Wohnort frei wählen können (...)' nicht interpretieren.

Vor diesem Hintergrund habe ich auf die Notwendigkeit von Investitionsprogrammen und Vermögensbesteuerung hingewiesen und ausgeführt dass unabhängig davon - etwa auf dem Wohnungsmarkt - kurzfristige Spannungen entstehen können. Damit dies nicht passiert, habe ich deutlich gemacht, dass eine kleinräumige Verteilung von Flüchtlingen in der EU weiterhin sinnvoll ist und auch im Interesse von Flüchtlingen. Daher sei die Debatte über Aussagen von Sahra Wagenknecht, dass es nicht sinnvoll sei wenn alle Flüchtlinge innerhalb der EU nach Deutschland kämen müßig, da dies von den Flüchtlingen weder gewünscht noch im Sinne einer menschenwürdigen Integration sinnvoll sei. Das individuelle Grundrecht auf Asyl und die humanitäre Nothilfe - auch bei Weigerung von EU Staaten hinreichend Flüchtlinge aufzunehmen - wird in meinem Beitrag ausdrücklich unterstrichen."