Starke Einführung

Claudia Leonhardt/Felicitas Weck
Linke Kommunalpolitik –
Eine Einführung

Für Einsteiger*innen und Fortgeschrittene
Aktualisierte Neuausgabe |
Crashkurs Kommune 12
104 Seiten | EUR 7.50
ISBN 978-3-89965-799-9

Erinnerung & Mahnung

Hans Matthaei (Hrsg.)
DenkMal Friedhof Ohlsdorf
33 Stätten der Erinnerung und Mahnung | Herausgegeben von der Willi-Bredel-Gesellschaft – Geschichtswerkstatt e.V.
160 Seiten | EUR 12.80
ISBN 978-3-89965-833-0

Karl Marx war fünf mal in Hamburg?

Jürgen Bönig
Karl Marx in Hamburg
Der Produktionsprozess des »Kapital«
184 Seiten | durchgängig farbig | Festeinband | viele bislang unveröffentlichte Fotos und historische Abbildungen | EUR 19.80
ISBN 978-3-89965-751-7

Das etwas andere Kochbuch

Ulrike Hinrichs und Günther Spiegel (Hrsg.)
Kleine Weltküche
Kochrezepte von Geflüchteten und Freunden
160 Seiten | Großformat | Hardcover | farbig illustriert | EUR 19.80
ISBN 978-3-89965-742-5

Kulturgeschichte im Film

Michael Töteberg
Filmstadt Hamburg
Kino-Geschichten einer Großstadt:
Stars, Studios, Schauplätze
368 Seiten | viele Farbfotos | Hardcover | EUR 19.80
ISBN 978-3-89965-578-0

Immer aktuell:

Supplement der Zeitschrift Sozialismus 1 / 2016
56 Seiten | 2016 | EUR 7.00
ISBN 978-3-89965-868-2

Reiner Basowski/Gerd Pohl (Hrsg.)
Hamburg: Internationale Metropole
Vom kolonialen Erbe zur Globalisierung:
Wirtschaften, Wohnen, Arbeiten, Leben
176 Seiten | EUR 14.80
ISBN 978-3-89965-708-1

Frank Kuschel
Haushalten mit links?!
Emanzipative Haushalts- und Finanzpolitik in der Kommune
112 Seiten | EUR 7.50
ISBN 978-3-89965-636-7

17. Juli 2014 Joachim Bischoff und Antje Schellner

Europas und Hamburgs Schande

Sozialsenator Scheele wurde von der »Süddeutschen Zeitung« (20.6.2014) gefragt: »Herr Scheele, mitten in Hamburg, in einem Park in Altona, haben 50 Menschen aus Rumänien über Wochen in Zelten und Autos campiert, darunter Schwangere und viele Kinder. Erschreckt Sie das?« Scheele war sichtlich nicht erschrocken, sondern verwies auf die Normalität: »Leider passiert das zurzeit allenthalben in deutschen Großstädten. Besonders stark betroffen sind Mannheim, Berlin und Duisburg.«

Scheele unterstreicht: Der SPD-Senat steht mit dem Rücken zur Wand. »Wir gehen von den Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge aus, die für dieses Jahr eine Steigerung der Flüchtlingszahlen um etwa 30 Prozent melden. Aber Innenminister de Maizière nannte kürzlich in einem Interview schon wieder deutlich höhere Zahlen. Da würden wir finanziell und räumlich vor unglaublichen Problemen stehen.«

Die finanzielle Seite

Bereits Mitte 2013 räumte der Senat ein, dass die Angebote zur Unterbringung von Flüchtlingen, Asylsuchenden und Wohnungslosen nicht ausreichen: »Auf Grund der aktuellen Entwicklungen, die zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung 2013/2014 in diesem Umfang nicht absehbar waren, sind zusätzliche Mittel für die Jahre 2013 und 2014 über die in den oben genannten Einzelplänen veranschlagten Haushaltsmittel hinaus erforderlich.«

Schon damals wurden deshalb folgende Mehrkosten für 2013 und 2014 in Anschlag gebracht: »Im Haushaltsjahr 2013 entstehen der Freien und Hansestadt Hamburg für die Anpassung der Unterbringungskapazitäten und der finanziellen und personellen Ressourcen an die gestiegenen Zahlen von Zuwanderern und Wohnungslosen Mehrkosten in Höhe von 25.486 Tsd. Euro. Im Haushaltsjahr 2014 entstehen Mehrkosten von 45.664 Tsd. Euro.« (Bürgerschafts-Drucksache 20/8495 vom 25.6.2013, S. 25) Diese Mehrkosten wurden bislang aus dem Haushaltstitel »Globale Mehrausgabe für Haushaltsrisiken und Budgetaufstockungen« und dem Titel »Rückstellung für bezirkliche Sofortmaßnahmen« aufgebracht.

Die Erhöhung der Mittel für die Flüchtlingsbetreuung und Unterbringung von Wohnungslosen reicht nun aber für das laufende Jahr 2014 nicht aus. Scheeles Schlussfolgerung. »Wir bereiten gerade eine Nachforderung zum Haushalt vor. Da geht es um sehr viele Millionen Euro. Insgesamt werden wir dieses Jahr über 250 Mio. Euro für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen ausgeben. Bislang konnten wir Kürzungen in anderen Bereichen vermeiden. Aber wenn das in den nächsten Jahren so weitergeht, wird es sehr schwierig.« Die Nachforderung für 2014 beläuft sich auf insgesamt 148 Mio. Euro.

Die Entwicklung der Flüchtlingszahlen

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rechnete für Deutschland in 2014 mit einer Steigerung der Flüchtlingszahlen um rund 30 Prozent gegenüber dem Vorjahr 2013, als 127.000 Frauen, Männer und Kinder kamen. Diese Zahlen und die sich daraus ergebenden Verteilungskontingente sind für die Bundesländer und Kommunen verpflichtend. Allerdings blieb diese Schätzung stets hinter der wirklichen Bewegung zurück. Das Bundesamt ging zu Jahresbeginn für 2014 von 160.000 zu betreuenden Flüchtlingen aus, dazu kommen noch die Wohnungslosen aus der EU-Binnenwanderung und die BürgerInnen ohne Papiere und Registrierung. Ende Mai korrigierte das Bundesamt für Migration die Zahl auf 200.000.
In Hamburg leben Ende Juni 2014 rund 10.000 Flüchtlinge in öffentlichen Unterkünften. Weitere 4.000 Plätze werden gesucht. Der Senat geht davon aus, dass Ende des Jahres bei voller Auslastung 14.038 Plätze belegt sein werden. Angesichts der Dynamik bei EU-interner Zuwanderung und Flüchtlingsbewegung gehört wenig Phantasie dazu, von einer massiven Unterversorgung in Hamburg zu sprechen.

Die Gesamtausgaben für Wohnungslose und registrierte Flüchtlinge werden sich deshalb auf deutlich mehr als die von Scheele veranschlagten 250 Mio. Euro für 2014 belaufen. Scheele weiß: Auch bei deutlich höheren Etatansätzen für den kommenden Doppelhaushalt 2015/16 kann bei einer wahrscheinlich weiter anwachsenden Unterbringung und Betreuung nicht mehr auf den Zaubertitel Mehrbedarfe für Haushaltsrisiken zurückgegriffen werden. »Wir müssen eine Kostenbeteiligung des Bundes diskutieren. Die finanziellen Belastungen der Kommunen sind extrem geworden.«

Auch der Bund muss seinen Beitrag leisten

Die Stadtstaaten und die Kommunen stehen wegen unzureichender Finanzen und den gesetzlichen Anforderungen der »Schuldenbremse« unter erheblichem Druck. Eine Kostenbeteiligung des Bundes oder ein gemeinsamer Fonds von Bund und Ländern zur Finanzierung der Flüchtlingshilfe wären mögliche Auswege. Scheele hat Recht. »Wir müssen darüber reden, dass der Bund uns hilft. Wenn ich mir Städte im Ruhrgebiet anschaue, die schon in der Haushaltssicherung sind – das können wir Kommunen nicht alleine stemmen. Da müssen wir über eine Kostenbeteiligung des Bundes diskutieren. Die finanziellen Belastungen sind extrem geworden.«

Richtig ist auch: Die Berliner Republik kann und sollte ihren Beitrag zur Flüchtlingshilfe deutlich erhöhen. Das Bundesamt für Migration weist für das Jahr 2013 +517.660 Zuzüge (Saldo aus Zu- und Fortzügen) von MigrantInnen aus (Staatsangehörige aus Nicht-EU-Staaten: +216.944, Staatsangehörige aus EU-Staaten: +300.716). Insgesamt dürften sich ohne Berücksichtigung der Menschen »sans papier« in der Republik damit rund 900.000 BürgerInnen aufhalten, die aus welchen Gründen auch immer ihre Existenz in den Heimatländern nicht mehr aufrechterhalten konnten. Dies ist eine vergleichsweise bescheidene Größenordnung. Auf knapp zwei Mio. BürgerInnen werden die Flüchtlinge in der EU geschätzt. Auch hier ist offenkundig, dass von einer ausgleichenden Verteilung auf die Mitgliedsländer keine Rede sein kann –  und die von der EU zur Verfügung gestellten Finanzmittel zur Unterbringung und Betreuung der MigrantInnen sind mehr als bescheiden. Erst seit kurzem gibt es einen Fonds für Asyl, Einwanderung und Integration, mit dem europäische Asylsysteme sowie die Integration von MigrantInnen verbessert werden sollen. Für die Zeit von 2014 bis 2020 stehen für den Fonds 3,1 Mrd. Euro bereit. Deutschland könnte dank seiner hervorragenden ökonomischen Position und seines hohen Sozialniveaus erheblich mehr tun, um »Europas Schande« zu beenden. So hat Papst Franziskus die gegenwärtige Flüchtlingspolitik genannt.

Weltweit größtes Flüchtlingsaufkommen seit den 1990er Jahren

Die Schande von Europa und Hamburg wird offenkundig, wenn man einen Blick auf den jüngsten Jahresbericht des UN-Flüchtlingswerks wirft. Die Flüchtlings- und Vertriebenenzahlen haben ein Ausmaß erreicht, das an die katastrophalen Verhältnisse am Ende des zweiten Weltkrieges erinnert. Derzeit befinden sich weltweit fast 51,2 Mio. Menschen auf der Flucht. 16,7 Mio. von ihnen gelten nach völkerrechtlicher Definition als Flüchtlinge. Neun von zehn Flüchtlingen (86%) leben in »Entwicklungsländern«, da die meisten Flüchtlinge lediglich in ein angrenzendes Nachbarland fliehen.

Den weit größeren Teil – 33,3 Mio. – bilden jedoch sog. Binnenvertriebene (Internally Displaced Persons – IDP). Sie fliehen innerhalb ihres eigenen Landes, ohne dabei internationale Landesgrenzen zu überschreiten. Auch wenn Binnenvertriebene – anders als Flüchtlinge – nicht durch internationale Abkommen geschützt sind und das Mandat von UNHCR offiziell nicht für diese Personengruppe gilt, kümmert sich diese UNO-Organisation seit vielen Jahren um ihre Bedürfnisse. Denn oftmals befinden sie sich in sehr ähnlichen Situationen wie Flüchtlinge und haben einen ähnlichen Hilfsbedarf. Insgesamt kümmert sich UNHCR um 35,6 Mio. Menschen. Dazu zählen Flüchtlinge, Binnenflüchtlinge, AsylbewerberInnen, RückkehrerInnen und Staatenlose.
Europa ist ein fernes, häufig unerreichbares Ziel der Schutzsuchenden. 86% der Betroffenen flohen – wie bereits angemerkt – in ein Entwicklungsland, oft in einen Nachbarstaat. Die Anrainerstaaten tragen stets die Hauptlast. Hier wird die EU bei ihrer Aufnahmebereitschaft einen größeren Beitrag leisten müssen, unabhängig von ihrer Hilfe vor Ort. Der Anteil derer, die es überhaupt an die Grenzen Europas schaffen, ist im Vergleich schwindend gering.

Lauf Bericht des UNHCR haben 2013 612.700 Personen in Nordamerika, Europa, Ostasien und der Pazifikregion um Asyl angesucht. Zuletzt waren die Zahlen der Asylsuchenden 2001 auf diesem Niveau. Der größte Anstieg bei Asylanträgen nach Region wurde in den 38 europäischen Staaten verzeichnet. Insgesamt suchten in diesen Ländern rund ein Drittel mehr Menschen Asyl. In absoluten Zahlen waren das 484.600 Asylanträge.

Deutschland führt die Liste mit 109.600 Anträgen an (damit liegt die aktuelle Zahl der Flüchtlinge/AsylbewerberInnen noch weit unter dem Niveau der 1990er Jahre: 1993 gab es ca. 440.000 AsylantragstellerInnen in Deutschland), dahinter folgen Frankreich (60.100) und Schweden (54.300). Die Türkei, die bereits 640.889 syrische Flüchtlinge registriert und somit die meisten Flüchtlinge in Europa aufgenommen hat, verzeichnete zusätzlich zu den syrischen Flüchtlingen noch 44.800 Asylanträge, hauptsächlich von IrakerInnen und AfghanInnen. In Italien wurden 27.800 Asylanträge entgegengenommen.

Deutschland hat eine vergleichsweise gute Ausgangsposition

Gemessen an der Unterstützung für Flüchtlinge und Asylsuchende ist Europas Schande drückend. Auch wenn PolitikerInnen immer wieder betonen, dass Deutschland doch einiges leistet im europäischen Vergleich, bleibt gleichwohl auch hier festzuhalten, dass das Land angesichts der drückenden Notsituationen keinesfalls mit dem Rücken zur Wand steht.

Auch die Hamburger SPD kultiviert die Haltung, man könne kaum mehr tun. Bürgermeister Scholz hat nach seiner Wiederwahl als SPD-Landesvorsitzender unterstrichen, dass die anschwellenden Flüchtlingsströme aus aller Welt für Deutschland und Hamburg eine große Herausforderung darstellen. Scharf hat er den Vorwurf zurückgewiesen, der Senat tue nicht genug für diese Menschen. »Wir geben etwa 250 Mio. Euro im Jahr für Flüchtlinge aus«, sagte Scholz. »Das ist eine Menge Geld.« Hamburg müsse alles in allem etwa 14.000 Plätze für Flüchtlinge bereitstellen, 4.000 fehlten noch, wobei man für 1.600 noch gar keine Vorstellung habe, wo die entstehen könnten. Hamburg ist ohne Zweifel gefordert. Aber die in der nächsten Zeit sich verschärfende Flüchtlingssituation erfordert, dass neben Ressourcenumschichtung im Haushalt und dem unverzichtbaren Druck auf Bundeslösungen auch in der Hamburger Bevölkerung offensiv für eine Haltung der Unterstützung und der Akzeptanz geworben wird.

Was die Politik im gesellschaftlichen Miteinander tun kann

Die Politik hat in der gegenwärtigen Situation eine hohe Verantwortung, denn es gilt, nicht als Brandstifter mit an der Lunte für gesellschaftlichen Sprengstoff zu zündeln, sondern sich als Mittler zu begreifen. Daher ist die Einbeziehung der Bevölkerung der einzelnen Bezirke in die Lösungsfindung eine Grundvoraussetzung um Akzeptanz zu schaffen.

Manch eine/r von uns ist nur auf der Welt, weil die Eltern oder Großeltern, als zwei von rund 14 Mio. deutschen Flüchtlingen während und nach dem zweiten Weltkrieg eine Aufnahme gefunden haben. Dies scheint uns in der Gegenwart weit aus dem Gedächtnis geraten zu sein. Es wäre eine Möglichkeit, hier auf verschiedenen Ebenen anzuknüpfen. Die wirklich relevante Frage jedoch ist, ob es uns gelingt für ein Miteinander zu werben und die Kräfte zu stärken, die sich in diesem Sinne engagieren.

Ein Mitarbeiter der Allgemeinen Sozialen Dienste beantwortete die Frage nach dem, was die Politik hinsichtlich der Flüchtlinge tun solle, mit der Aussage: »Sie müssen der Bevölkerung sagen, dass es keine funktionierende Abschottung geben wird, die Flüchtlinge werden kommen. Viele. Und es wird nur miteinander gehen.« Dies gilt es zu kommunizieren, hier gilt es Antworten und Lösungen zu suchen: Wie geht das Miteinander? Wie können wir ganz pragmatische Lösungen finden? Nicht nur für die Vielzahl von benötigten Unterkünften, sondern auch für die Einbindung der Menschen in unsere Kultur und Gesellschaft. Hier braucht es kulturelle BrückenbauerInnen, die Bereitschaft sich über die Mauern der Vorurteile hinwegzusetzen und die Erkenntnis, dass wir alle an der Verantwortung tragen, unsere, im Weltvergleich kleine Gesellschaft gelingen zu lassen.
Und es ist nicht so, dass Hamburg kein know-how und keine Erfahrung hätte im Umgang mit den Flüchtlingen. Anfang der 1990er Jahre kamen innerhalb von zwölf Monaten 11.000 Flüchtlinge und Asylsuchende in die Stadt.

Allein im Stadtteil St. Georg lebten rund 5.000 Zugewanderte in Ermangelung öffentlicher Unterkünfte in Hotels. Damals haben sich, neben der Stadt, auch viele freie Träger engagiert. Viele Projekte sind mit dem Abebben der Flüchtlingswelle wieder eingestellt worden. Momentan scheint der Senat zu versuchen, alles möglichst in eigener Hand und Regie zu behalten. Hier könnte recherchiert werden, was an Ideen und Ressourcen bei den Trägern noch vorhanden ist.
Ein bisher völlig außer acht gelassener, aber entscheidender Aspekt ist jedoch, dass rund 30% der HamburgerInnen einen Migrationshintergrund haben. Ebenso wie ein Großteil der deutschstämmigen Bevölkerung sind sie zumeist damit beschäftigt, ihr eigenes Leben  zu meistern, doch es ist zentral, sie als verantwortliche Mitakteure unserer Gesellschaft zu gewinnen.

So existiert auch eine Vielzahl funktionierender und handlungsfähiger Organisationsgemeinschaften, die von der deutschen Gesellschaft oftmals mit Misstrauen betrachtet werden. Dabei gilt es, diese als Akteure und PartnerInnen im Engagement zur Integration von Flüchtlingen zu gewinnen. Dies kann jedoch nur mit Offenheit und Wertschätzung von Seiten der restlichen Gesellschaft und Politik einhergehen. Es wäre an der Zeit, etwas wirklich Neues zu gestalten.

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