Erinnerung & Mahnung

Hans Matthaei (Hrsg.)
DenkMal Friedhof Ohlsdorf
33 Stätten der Erinnerung und Mahnung | Herausgegeben von der Willi-Bredel-Gesellschaft – Geschichtswerkstatt e.V.
160 Seiten | EUR 12.80
ISBN 978-3-89965-833-0

Karl Marx war fünf mal in Hamburg?

Jürgen Bönig
Karl Marx in Hamburg
Der Produktionsprozess des »Kapital«
184 Seiten | durchgängig farbig | Festeinband | viele bislang unveröffentlichte Fotos und historische Abbildungen | EUR 19.80
ISBN 978-3-89965-751-7

Das etwas andere Kochbuch

Ulrike Hinrichs und Günther Spiegel (Hrsg.)
Kleine Weltküche
Kochrezepte von Geflüchteten und Freunden
160 Seiten | Großformat | Hardcover | farbig illustriert | EUR 19.80
ISBN 978-3-89965-742-5

Kulturgeschichte im Film

Michael Töteberg
Filmstadt Hamburg
Kino-Geschichten einer Großstadt:
Stars, Studios, Schauplätze
368 Seiten | viele Farbfotos | Hardcover | EUR 19.80
ISBN 978-3-89965-578-0

Immer aktuell:

Supplement der Zeitschrift Sozialismus 1 / 2016
56 Seiten | 2016 | EUR 7.00
ISBN 978-3-89965-868-2

Reiner Basowski/Gerd Pohl (Hrsg.)
Hamburg: Internationale Metropole
Vom kolonialen Erbe zur Globalisierung:
Wirtschaften, Wohnen, Arbeiten, Leben
176 Seiten | EUR 14.80
ISBN 978-3-89965-708-1

Frank Kuschel
Haushalten mit links?!
Emanzipative Haushalts- und Finanzpolitik in der Kommune
112 Seiten | EUR 7.50
ISBN 978-3-89965-636-7

Felicitas Weck
Linke Kommunalpolitik
Für Einsteiger_innen und Fortgeschrittene
104 Seiten | EUR 7.50
ISBN 978-3-89965-585-8

Gerd Siebecke
Die Schanze: Galão-Strich oder Widerstandskiez?
Streifzug durch ein klammheimliches Klavierviertel
108 Seiten | zahlreiche historische und aktuelle Farbfotos | 2. aktualisierte Auflage 2012 | EUR 11.80
ISBN 978-3-89965-538-4

Archiv der Analysen | Ansichten | Alternativen

25. September 2018Joachim Bischoff / Norbert Weber

HSH-Nordbank – »aus den Augen, aus dem Sinn«

Im 4. Quartal 2018 soll der Verkaufsprozess der einstigen Landesbank endlich über die Bühne gehen. Die Verträge für den Eigentümerwechsel mit US-Investoren sind seit dem 28. Februar unterschrieben. Die Landesparlamente in Hamburg und Kiel sowie die Kartellbehörden haben dem Verkauf bereits zugestimmt. Hinzukommen muss noch die Zustimmung der EZB und der EU-Kommission sowie eine Regelung für den Übergang von der Einlagensicherung der öffentlichen zu den privaten Banken. Mehr...

6. September 2018Joachim Bischoff/Bernhard Müller

Finanzsenator Dressel: Konzern Hamburg ist Spitze

Hamburgs oberster Kassenwart, Finanzsenator Dressel, hat den Konzernbericht 2017 für die Stadt samt seinen öffentlichen Unternehmen vorgestellt. Auf größeres Interesse in der städtischen Öffentlichkeit stößt diese Jahresbilanz nicht. Das umfangreiche Rechenwerk gibt gleichwohl einen ungeschminkten Einblick in die Lage der Stadt. Mehr...

4. September 2018Joachim Bischoff/Bernhard Müller

Rote Karte für den rot-grünen Senat?

Der Rechnungshof hat sein »Monitoring Schuldenbremse 2018« vorgelegt.[1] Darin setzt er sich mit dem aktuellen Strategiewechsel des Senats in der Haushaltspolitik auseinander. Mehr...

31. August 2018Joachim Bischoff/Norbert Weber: Zum Halbjahresbericht 2018

Die HSH liegt auf der Sandbank

Die HSH Nordbank wurde nach einer komplizierten Transaktion zulasten der Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein von notleidenden Krediten (Schiffsfinanzierung) befreit und dann an ein Konsortium von Finanzinvestoren preisgünstig weitergereicht. Mehr...

29. August 2018Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Wachsende Stadt – mit weißen Flecken: Beispiel Migrant*innen

Nach jahrelanger Rotstiftpolitik hat der rot-grüne Senat die Hamburger Öffentlichkeit mit einer politischen Wende überrascht: Mit Blick auf das Wachstum der Stadt will der Senat die Ausgaben nicht nur 2018 (um eine Mrd. Euro), sondern auch in den Folgejahren kräftig steigern. (1)  Mehr...

23. August 2018Manfred Goll

#Aufstehen – Für Wen? Für Was?

Die Sammlungsbewegung von Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine und anderen wirft viele Fragen auf, die allesamt widersprüchlich bzw. wenig logisch beantwortet werden, wenn überhaupt.  Mehr...

20. August 2018Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Hamburg: Rot-grüne Kehrtwende in der Haushaltspolitik

Nach jahrelanger Rotstiftpolitik überrascht der rot-grüne Senat die Hamburger Öffentlichkeit mit einer politischen Wende: Noch im laufenden Jahr soll eine Milliarde Euro mehr ausgeben werden, als bislang im Haushaltsplan für 2018 vorgesehen. Mehr...

10. August 2018Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Skandal Altersarmut

Es kommt keineswegs überraschend: Rund 25.500 Hamburger haben Ende 2017 Leistungen der Grundsicherung im Alter erhalten. Das seien 4% mehr als ein Jahr zuvor, teilte das Statistikamt Nord mit. 55% der Unterstützten waren Frauen. Überraschend ist auch nicht, dass von rot-grüner Seite diese Meldung ignoriert wird.  Mehr...

8. August 2018Redaktion Sozialismus

Glückwünsche zum Geburtstag!

Christiane Schneider, seit 2008 Mitglied der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft und aktuell eine ihrer Vize-Präsident*innen, feiert heute ihren 70. Geburtstag. Wir gratulieren ganz herzlich, wünschen ihr alles Gute, vor allem Gesundheit! Mehr...

27. Juli 2018Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Die Rückkehr der Gießkanne

Angesichts steigender Steuereinnahmen hat der rot-grüne Senat die bisherige Berechnungsgrundlage für die Finanzhaushalte aufgegeben und überrascht die von der Sonne verwöhnten Hamburger*innen durch eine Operation Gießkanne: Im laufenden Jahr soll eine Mrd. Euro mehr ausgeben werden als bislang im Haushaltsplan für 2018 vorgesehen. Mehr...

24. Juli 2018Peter Stahn

Opel: Ist das Ende der Erpressung erreicht?

Nach der Übernahme von Opel durch PSA (Peugeot/Citroen) im August vergangenen Jahres haben sich nach monatelanger Auseinandersetzung das Opel-Management auf der einen sowie Betriebsrat und IG Metall auf der anderen Seite vor Kurzem in einem »Zukunftstarifvertrag« auf eine umfassende Beschäftigungssicherung und Investitionen an den Standorten in Deutschland bis einschließlich Juli 2023 geeinigt.  Mehr...

21. Juli 2018Joachim Bischoff / Norbert Weber

HSH Nordbank – ein dubioser Deal

Der „Verkaufvertrag“ an die US-Investoren Cerberus & Co. wurde am 28.02.2018 unterschrieben („Signed“) Es zeigt sich immer deutlicher, dass der ganze Deal mit Cerberus und Co. schnell über die Bühne gehen sollte und „mit heißer Nadel“ gestrickt wurde, faktisch handelt es sich eher um eine „Schenkung“. Warum?  Mehr...

17. Juli 2018Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Hamburger Senat: Sanierung der Infrastruktur auf gutem Weg?

Die rot-grüne Koalition hatte sich im Regierungsvertrag 2015 auf eine Beseitigung des Sanierungsstaus verpflichtet. Es geht um öffentliche Gebäude, Brücken, Straßen etc. Besonders verärgert war die Bevölkerung durch den Zustand der Straßen. Mehr...

28. Juni 2018Bernhard Sander: Die SPD in NRW will einen Neubeginn

»Auf nach vorne«?

Mit dem Landesparteitag der SPD in Nordrhein-Westfalen am 23. Juni in Bochum beginnt nach dem Willen der neugewählten Parteileitung eine neue Etappe. Doch die Strukturprobleme sind immens. Denn nach der jüngsten Umfrage käme die SPD zwischen Rhein und Weser nur noch auf 22%. Mehr...

28. Juni 2018Hans Decruppe: Ein Parteitag der Widersprüche

LINKEN-Landesparteitag NRW: Hoffnung auf Aufbruch

Hinter den Kulissen war auf dem Parteitag der LINKEN in NRW deutlich die Anspannung zu spüren: Kommt es auch auf dem Landesparteitag zur offenen Konfrontation zwischen den Lagern pro und contra Sahra Wagenknecht? Die für den Beginn des zweiten Versammlungstages vorgesehene Beratung der Anträge zur Migrationspolitik war dazu geeignet, den Parteitag zu spalten, und Berichte von zugespitzten diesbezüglichen Kontroversen aus der LaVo-Sitzung am Vorabend des Parteitages ließen nichts Gutes erwarten.  Mehr...

26. Juni 2018Joachim Bischoff / Norbert Weber

HSH-Nordbank – Verpflichtungen zulasten der Steuerzahler

Nach den sich in den letzten Wochen überschlagenden Nachrichten und Meldungen zur HSH Nordbank ist es seit Tagen erstaunlich ruhig geworden. Wird also alles gut? Vermutlich in dieser Woche, spätestens Ende Juni, soll die Bürgerschaft über eine weitere Kreditaufnahme über 2,95 Mrd. Euro beschließen, die der HSH Finanzfonds AöR überwiesen werden soll. Den identischen Betrag hat das Bundesland Schleswig-Holstein bereits vor einigen Wochen durch das Parlament gebracht. Aus welchem Grund soll... Mehr...

18. Juni 2018Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Rot-Grün plant Kurswechsel bei den Ausgaben: stadtverträgliche Mängelverwaltung

Die rot-grüne Regierungskoalition hat ihre Planungen für den Doppelhaushalt und die Finanzplanung der nächsten Jahre der Öffentlichkeit präsentiert. Wie sehen die Planungen im Detail aus? Mehr...

14. Juni 2018Joachim Bischoff / Norbert Weber

HSH Nordbank verschenkt – den Schuldenstand aufgestockt

Auch die Hamburgische Bürgerschaft hat dem Verkauf der operativen HSH Nordbank zugestimmt, d.h. sie wurde zum Nulltarif verschenkt. Im Landtag von Schleswig-Holstein war die Transaktion bereits im April einstimmig gutgeheißen worden. In Hamburg stimmten 99 Abgeordnete diesem skandalösen Deal zu. Mehr...

22. Mai 2018Joachim Bischoff: Hamburgs finanzpolitischer Kurs wird fortgesetzt

Rot-grüne Einfallslosigkeit

Für den Stadtstaat Hamburg ergab sich für das zurückliegende Jahr 2017 ein reales Wirtschaftswachstum von 2,4%. Mit diesem Ergebnis liegt Hamburg leicht über dem Bundesergebnis von real 2,2%. Hamburg wächst, die Bevölkerung und die Beschäftigung ebenfalls. Mehr...

10. Mai 2018Peter Stahn

Siemens Offenbach vor dem Aus?

Seit Monaten protestieren – wie wir bereits berichtet haben –die Mitarbeiter*innen und streiten Management und Betriebsräte über die Pläne von Siemens-Konzernchef Joe Kaeser, weltweit 6.900 Stellen in der Kraftwerkssparte zu streichen – die Hälfte davon in Deutschland und zwar insbesondere auf Kosten der ostdeutschen Standorte. Werke wie Leipzig und Görlitz, aber auch Offenbach in Hessen sollten geschlossen werden. Die Lage schien für alle Werke aussichtslos. Mehr...

8. Mai 2018Joachim Bischoff / Norbert Weber

HSH Nordbank – demnächst eine vollkommen andere Bank

Der von den Bundesländern eingeleitete Verkauf der HSH Nordbank an das Finanzkonsortium um die US-Investoren Cerberus und JC Flowers ist durchaus noch nicht ganz in trockenen Tüchern. Mehr...

7. Mai 2018Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Stimmungstest für die Jamaika-Koalition?

Ein Jahr nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein und der Bildung einer Jamaika-Koalition (CDU, Grüne, FDP) wurde über die Zusammensetzung der Gemeindevertretungen in rund 1.080 kreisangehörigen Gemeinden, in den kreisfreien Städten Kiel, Lübeck, Flensburg und Neumünster sowie über die Parlamente in den elf Kreisen entschieden. Mehr...

28. April 2018Joachim Bischoff /Norbert Weber: die Privatisierung HSH-Nordbank

»Besenrein in die Zukunft«?

Die HSH Nordbank ist fast privatisiert, doch die Bilanz 2017 sieht nicht gut aus. Das vergangene und auch dieses Jahr sieht das Kreditinstitut tief in den roten Zahlen. Also doch kein Superdeal für die bisherigen Eigentümer? Mehr...

17. April 2018Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Hamburg: Politische Kräfteverhältnisse im Fluss

Die Regierungserklärung des neuen Ersten Bürgermeisters, Peter Tschentscher, (SPD) enthielt keine Überraschungen. Der Nachfolger von Olaf Scholz will die Politik seines Vorgängers fortsetzen. Die HamburgerInnen hätten sich in den vergangenen Jahren an gutes Regieren gewöhnt. »Und dieser Senat wird die Erwartungen auch erfüllen.« Mehr...

11. April 2018Joachim Bischoff/Bernhard Müller

Flüchtlinge in Hamburg

Die Zahl der Flüchtlinge, die pro Monat in Hamburg zusätzlich untergebracht und betreut werden müssen, sinkt kontinuierlich. Dieser Rückgang ist überwiegend den verschärften Grenzbarrieren in Europa zu zuschreiben und nicht einer Trendwende bei den Fluchtursachen. Mehr...

10. April 2018Joachim Bischoff/Norbert Weber

HSH Nordbank: erste Abschlagszahlung für die SteuerzahlerInnen

Die Verkaufsverhandlungen der HSH Nordbank wurden fristgemäß beendet. Die EU-Kommission hatte ein zeitliches Ultimatum gesetzt: Entweder wird für die operative HSH Nordbank bis zum 28.2.2018 ein Käufer präsentiert oder die HSH wird abgewickelt.  Mehr...

4. April 2018Joachim Bischoff/Bernhard Müller

Goldgräberstimmung in Hamburg?

»Wir dürfen ja nicht in eine unvorsichtige Goldgräberstimmung verfallen« – mit dieser Warnung schockierte der damalige Finanzsenator und heutige Erste Bürgermeister, Peter Tschentscher, die Öffentlichkeit zum Jahresende 2017. Der neue Finanzsenator Andreas Dressel ist noch keine 100 Tage im Amt und macht gleich Schlagzeilen mit Geldausgeben: Der rot-grüne Senat will in den kommenden Jahren einen hohen dreistelligen Millionenbetrag zusätzlich ausgeben. Mehr...

15. März 2018Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Zäsur im Hamburger Senat eine Chance?

Olaf Scholz hat die politische Bühne Hamburg verlassen und agiert als Finanzminister und Vize-Kanzler in Berlin. Seinem designierten Nachfolger, Peter Tschentscher, und der fortbestehenden rot-grünen Koalition hinterlässt er ein schwieriges Erbe. Mehr...

11. März 2018Joachim Bischoff / Norbert Weber: Nach dem Verkauf der HSH Nordbank

Neue Stolpersteine im maroden Geldhaus

Die HSH Nordbank wurde zum 1. März 2018 von einer Gruppe von Finanzinvestoren übernommen. Die EU-Kommission hatte verfügt, dass für den operativen Teil des maroden Geldhauses bis zu diesem Tag verbindlich ein Käufer gefunden sein musste, sonst hätte die Bank in die Abwicklung geführt werden müssen. Mehr...

9. März 2018Joachim Bischoff

Bürgermeister Scholz mit schlechtem Abschlusszeugnis

In Hamburg wird ein Nachfolger für Bürgermeister Olaf Scholz gewählt werden müssen, der als Finanzminister und Vizekanzler nach Berlin geht. Der Politiprofi übernimmt als amtierender SPD-Bundeschef eine wichtige Führungsfunktion auf Bundesebene.  Mehr...

28. Februar 2018Joachim Bischoff/Norbert Hackbusch/Norbert Weber

Der Skandal vor dem Ende – Ein Grund zur Freude?

Der Fall HSH Nordbank ist einer der größten polit-ökonomischen Skandale der Bundesrepublik Deutschland. Die Fusion der Landesbanken von Hamburg und Schleswig-Holstein wurde von den beiden Landesparlamenten im Mai 2003 mit großer Mehrheit beschlossen. Mehr...

21. Februar 2018Joachim Bischoff / Norbert Hackbusch / Norbert Weber

HSH- Nordbank: Das Scheitern einer Allianz von Politik, Verwaltung und Medien

Die EU-Kommission, zuständig für die Regulierung und Stabilisierung des Banken- und Finanzsektors in der europäischen Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft, hat nach langen Auseinandersetzungen den Verkauf oder die Schließung der HSH Nordbank bis zum 28.Februar verfügt. Diese Alternative – Privatisierung oder Schließung – ist eine verbindliche Anordnung der EU, die damit einen Schlussstrich unter eine zehnjährige Auseinandersetzung um staatliche Beihilfen für das angeschlagene Institut gezogen... Mehr...

14. Februar 2018Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Hamburg: schlampige Haushaltsführung und ungerechte Besteuerung

In seinem neuen Bericht für das Jahr 2016 deckt der Hamburger Rechnungshof erneut zahlreiche Fehler im Haushalts- und Rechnungswesen auf. Schon mehrfach hatten die Finanzprüfer den großzügigen Umgang mit den öffentlichen Finanzen gerügt. Von einer Tendenz zur Besserung kann keine Rede sein und dies hätten die Prüfer auch deutlicher monieren müssen. Mehr...

5. Februar 2018Joachim Bischoff / Norbert Weber

Die politischen Führungen in Hamburg und Kiel im Sanierungssumpf - Das Manöver mit HSH-Beteiligungsmanagement GmbH

Im Zentrum des politischen Interesses: der anstehende, durch die EU-Kommission angeordnete Verkauf oder Abwicklung der HSH Nordbank. Die politischen Führungen in Hamburg und Kiel haben seit der Anordnung der EU-Kommission zur Beendigung des Trauerspiels HSH Nordbank etliche Verschönerungsoperationen mitgetragen, damit ein möglichst reibungsloser Verkauf möglich wird.  Mehr...

25. Januar 2018Manfred Goll

Der Osten ist braun!

Die AfD hat bei der Bundestagswahl 2017 im Osten bei den Zweitstimmen auf Wahlkreisebene zwischen 15,5% in Rostock und 35,5% im Wahlkreis Sächsische-Schweiz-Osterzgebirge geholt. Die Ergebnisse im Westen bewegen sich zwischen 4,9% in Münster und 19,2% in Deggendorf. Im Bundesdurchschnitt lag sie bei 12,6% – im Westen bei 10,7% und im Osten bei 21,9%. Mehr...

19. Januar 2018Joachim Bischoff / Norbert Weber

Schlussakt im Privatisierungsdrama HSH Nordbank

»Das Privatisierungsverfahren der HSH Nordbank AG läuft gut«, sagt die Finanzministerin von Schleswig-Holstein, Heinold . »Der Verkauf kann gelingen.« Die Frist für nachgebesserte Kaufangebote für die frühere Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein ist abgelaufen.  Mehr...

16. Januar 2018Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Rekord: Eine Milliarde Euro Haushaltüberschuss

Die Stadt Hamburg hat im Jahr 2017 nach kameraler Buchführung Haushaltsüberschuss in Höhe von rund 960 Mio. Euro erzielt. Der Finanzsenator der Hansestadt ist zufrieden: »Das ist noch einmal deutlich mehr, als wir im bisher besten Haushaltsjahr 2014 mit rund 400 Millionen Euro hatten. Mehr...

13. Januar 2018Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Elphi-Erfolgswelle für Hamburg?

Am 11. Januar 2017 wurde die Elbphilharmonie mit einer aufwendigen politischen und medialen Inszenierung eröffnet. Im Trubel ging verloren, dass der »Prachtbau« enorme öffentliche Ressourcen von knapp einer Mrd. Euro, das Zehnfache der ursprünglich ausgewiesenen Kosten, gebunden hat, und zweitens, dass die Elbphilharmonie im Prozess ihrer Herstellung zum Elitentempel geraten ist, der mit dem Ursprungskonzept eines »Hauses für alle« nichts mehr zu tun hat, von dessen Nutzung große Teile der... Mehr...

4. Januar 2018Peter Stahn

Wohnen in Frankfurt - wem gehört die Stadt?

Was es bedeutet, sich keinen Wohnraum leisten zu können, davon können rund 860.000 Menschen in Deutschland Zeugnis ablegen. So viele haben 2016 über keinen mietvertraglich abgesicherten Wohnraum verfügt. Gegenüber 2014 bedeutet das eine Steigerung um 150 Prozent. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V. (BAG W) prognostiziert von 2017 bis 2018 einen weiteren Zuwachs um ca. 350.000 auf dann ca. 1,2 Millionen wohnungslose Menschen. Mehr...

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