Analysen | Ansichten | Alternativen
10. August 2018Joachim Bischoff / Bernhard Müller
Skandal Altersarmut
Es kommt keineswegs überraschend: Rund 25.500 Hamburger haben Ende 2017 Leistungen der Grundsicherung im Alter erhalten. Das seien 4% mehr als ein Jahr zuvor, teilte das Statistikamt Nord mit. 55% der Unterstützten waren Frauen. Überraschend ist auch nicht, dass von rot-grüner Seite diese Meldung ignoriert wird. Mehr...
8. August 2018Redaktion Sozialismus
Glückwünsche zum Geburtstag!
Christiane Schneider, seit 2008 Mitglied der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft und aktuell eine ihrer Vize-Präsident*innen, feiert heute ihren 70. Geburtstag. Wir gratulieren ganz herzlich, wünschen ihr alles Gute, vor allem Gesundheit! Mehr...
27. Juli 2018Joachim Bischoff / Bernhard Müller
Die Rückkehr der Gießkanne
Angesichts steigender Steuereinnahmen hat der rot-grüne Senat die bisherige Berechnungsgrundlage für die Finanzhaushalte aufgegeben und überrascht die von der Sonne verwöhnten Hamburger*innen durch eine Operation Gießkanne: Im laufenden Jahr soll eine Mrd. Euro mehr ausgeben werden als bislang im Haushaltsplan für 2018 vorgesehen. Mehr...
24. Juli 2018Peter Stahn
Opel: Ist das Ende der Erpressung erreicht?
Nach der Übernahme von Opel durch PSA (Peugeot/Citroen) im August vergangenen Jahres haben sich nach monatelanger Auseinandersetzung das Opel-Management auf der einen sowie Betriebsrat und IG Metall auf der anderen Seite vor Kurzem in einem »Zukunftstarifvertrag« auf eine umfassende Beschäftigungssicherung und Investitionen an den Standorten in Deutschland bis einschließlich Juli 2023 geeinigt. Mehr...
21. Juli 2018Joachim Bischoff / Norbert Weber
HSH Nordbank – ein dubioser Deal
Der „Verkaufvertrag“ an die US-Investoren Cerberus & Co. wurde am 28.02.2018 unterschrieben („Signed“) Es zeigt sich immer deutlicher, dass der ganze Deal mit Cerberus und Co. schnell über die Bühne gehen sollte und „mit heißer Nadel“ gestrickt wurde, faktisch handelt es sich eher um eine „Schenkung“. Warum? Mehr...
17. Juli 2018Joachim Bischoff / Bernhard Müller
Hamburger Senat: Sanierung der Infrastruktur auf gutem Weg?
Die rot-grüne Koalition hatte sich im Regierungsvertrag 2015 auf eine Beseitigung des Sanierungsstaus verpflichtet. Es geht um öffentliche Gebäude, Brücken, Straßen etc. Besonders verärgert war die Bevölkerung durch den Zustand der Straßen. Mehr...
28. Juni 2018Bernhard Sander: Die SPD in NRW will einen Neubeginn
»Auf nach vorne«?
Mit dem Landesparteitag der SPD in Nordrhein-Westfalen am 23. Juni in Bochum beginnt nach dem Willen der neugewählten Parteileitung eine neue Etappe. Doch die Strukturprobleme sind immens. Denn nach der jüngsten Umfrage käme die SPD zwischen Rhein und Weser nur noch auf 22%. Mehr...
28. Juni 2018Hans Decruppe: Ein Parteitag der Widersprüche
LINKEN-Landesparteitag NRW: Hoffnung auf Aufbruch
Hinter den Kulissen war auf dem Parteitag der LINKEN in NRW deutlich die Anspannung zu spüren: Kommt es auch auf dem Landesparteitag zur offenen Konfrontation zwischen den Lagern pro und contra Sahra Wagenknecht? Die für den Beginn des zweiten Versammlungstages vorgesehene Beratung der Anträge zur Migrationspolitik war dazu geeignet, den Parteitag zu spalten, und Berichte von zugespitzten diesbezüglichen Kontroversen aus der LaVo-Sitzung am Vorabend des Parteitages ließen nichts Gutes erwarten. Mehr...
26. Juni 2018Joachim Bischoff / Norbert Weber
HSH-Nordbank – Verpflichtungen zulasten der Steuerzahler
Nach den sich in den letzten Wochen überschlagenden Nachrichten und Meldungen zur HSH Nordbank ist es seit Tagen erstaunlich ruhig geworden. Wird also alles gut? Vermutlich in dieser Woche, spätestens Ende Juni, soll die Bürgerschaft über eine weitere Kreditaufnahme über 2,95 Mrd. Euro beschließen, die der HSH Finanzfonds AöR überwiesen werden soll. Den identischen Betrag hat das Bundesland Schleswig-Holstein bereits vor einigen Wochen durch das Parlament gebracht. Aus welchem Grund soll... Mehr...
18. Juni 2018Joachim Bischoff / Bernhard Müller
Rot-Grün plant Kurswechsel bei den Ausgaben: stadtverträgliche Mängelverwaltung
Die rot-grüne Regierungskoalition hat ihre Planungen für den Doppelhaushalt und die Finanzplanung der nächsten Jahre der Öffentlichkeit präsentiert. Wie sehen die Planungen im Detail aus? Mehr...
Analysen | Ansichten | Alternativen der letzten Monate
14.06.2018
HSH Nordbank verschenkt – den Schuldenstand aufges.. Mehr...
22.05.2018
Rot-grüne Einfallslosigkeit Mehr...
10.05.2018
Siemens Offenbach vor dem Aus? Mehr...
08.05.2018
HSH Nordbank – demnächst eine vollkommen andere Ba.. Mehr...
07.05.2018
Stimmungstest für die Jamaika-Koalition? Mehr...
17.04.2018
Hamburg: Politische Kräfteverhältnisse im Fluss Mehr...
11.04.2018
Flüchtlinge in Hamburg Mehr...
10.04.2018
HSH Nordbank: erste Abschlagszahlung für die Steue.. Mehr...
04.04.2018
Goldgräberstimmung in Hamburg? Mehr...
09.03.2018
Bürgermeister Scholz mit schlechtem Abschlusszeugn.. Mehr...
28.02.2018
Der Skandal vor dem Ende – Ein Grund zur Freude? Mehr...
21.02.2018
HSH- Nordbank: Das Scheitern einer Allianz von Pol.. Mehr...
14.02.2018
Hamburg: schlampige Haushaltsführung und ungerecht.. Mehr...
05.02.2018
Die politischen Führungen in Hamburg und Kiel im S.. Mehr...
25.01.2018
Der Osten ist braun! Mehr...
19.01.2018
Schlussakt im Privatisierungsdrama HSH Nordbank Mehr...
16.01.2018
Rekord: Eine Milliarde Euro Haushaltüberschuss Mehr...
13.01.2018
Elphi-Erfolgswelle für Hamburg? Mehr...
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