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Analysen | Ansichten | Alternativen
17. April 2018Joachim Bischoff / Bernhard Müller
Hamburg: Politische Kräfteverhältnisse im Fluss
Die Regierungserklärung des neuen Ersten Bürgermeisters, Peter Tschentscher, (SPD) enthielt keine Überraschungen. Der Nachfolger von Olaf Scholz will die Politik seines Vorgängers fortsetzen. Die HamburgerInnen hätten sich in den vergangenen Jahren an gutes Regieren gewöhnt. »Und dieser Senat wird die Erwartungen auch erfüllen.« Mehr...
11. April 2018Joachim Bischoff/Bernhard Müller
Flüchtlinge in Hamburg
Die Zahl der Flüchtlinge, die pro Monat in Hamburg zusätzlich untergebracht und betreut werden müssen, sinkt kontinuierlich. Dieser Rückgang ist überwiegend den verschärften Grenzbarrieren in Europa zu zuschreiben und nicht einer Trendwende bei den Fluchtursachen. Mehr...
10. April 2018Joachim Bischoff/Norbert Weber
HSH Nordbank: erste Abschlagszahlung für die SteuerzahlerInnen
Die Verkaufsverhandlungen der HSH Nordbank wurden fristgemäß beendet. Die EU-Kommission hatte ein zeitliches Ultimatum gesetzt: Entweder wird für die operative HSH Nordbank bis zum 28.2.2018 ein Käufer präsentiert oder die HSH wird abgewickelt. Mehr...
4. April 2018Joachim Bischoff/Bernhard Müller
Goldgräberstimmung in Hamburg?
»Wir dürfen ja nicht in eine unvorsichtige Goldgräberstimmung verfallen« – mit dieser Warnung schockierte der damalige Finanzsenator und heutige Erste Bürgermeister, Peter Tschentscher, die Öffentlichkeit zum Jahresende 2017. Der neue Finanzsenator Andreas Dressel ist noch keine 100 Tage im Amt und macht gleich Schlagzeilen mit Geldausgeben: Der rot-grüne Senat will in den kommenden Jahren einen hohen dreistelligen Millionenbetrag zusätzlich ausgeben. Mehr...
15. März 2018Joachim Bischoff / Bernhard Müller
Zäsur im Hamburger Senat eine Chance?
Olaf Scholz hat die politische Bühne Hamburg verlassen und agiert als Finanzminister und Vize-Kanzler in Berlin. Seinem designierten Nachfolger, Peter Tschentscher, und der fortbestehenden rot-grünen Koalition hinterlässt er ein schwieriges Erbe. Mehr...
11. März 2018Joachim Bischoff / Norbert Weber: Nach dem Verkauf der HSH Nordbank
Neue Stolpersteine im maroden Geldhaus
Die HSH Nordbank wurde zum 1. März 2018 von einer Gruppe von Finanzinvestoren übernommen. Die EU-Kommission hatte verfügt, dass für den operativen Teil des maroden Geldhauses bis zu diesem Tag verbindlich ein Käufer gefunden sein musste, sonst hätte die Bank in die Abwicklung geführt werden müssen. Mehr...
9. März 2018Joachim Bischoff
Bürgermeister Scholz mit schlechtem Abschlusszeugnis
In Hamburg wird ein Nachfolger für Bürgermeister Olaf Scholz gewählt werden müssen, der als Finanzminister und Vizekanzler nach Berlin geht. Der Politiprofi übernimmt als amtierender SPD-Bundeschef eine wichtige Führungsfunktion auf Bundesebene. Mehr...
28. Februar 2018Joachim Bischoff/Norbert Hackbusch/Norbert Weber
Der Skandal vor dem Ende – Ein Grund zur Freude?
Der Fall HSH Nordbank ist einer der größten polit-ökonomischen Skandale der Bundesrepublik Deutschland. Die Fusion der Landesbanken von Hamburg und Schleswig-Holstein wurde von den beiden Landesparlamenten im Mai 2003 mit großer Mehrheit beschlossen. Mehr...
21. Februar 2018Joachim Bischoff / Norbert Hackbusch / Norbert Weber
HSH- Nordbank: Das Scheitern einer Allianz von Politik, Verwaltung und Medien
Die EU-Kommission, zuständig für die Regulierung und Stabilisierung des Banken- und Finanzsektors in der europäischen Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft, hat nach langen Auseinandersetzungen den Verkauf oder die Schließung der HSH Nordbank bis zum 28.Februar verfügt. Diese Alternative – Privatisierung oder Schließung – ist eine verbindliche Anordnung der EU, die damit einen Schlussstrich unter eine zehnjährige Auseinandersetzung um staatliche Beihilfen für das angeschlagene Institut gezogen... Mehr...
14. Februar 2018Joachim Bischoff / Bernhard Müller
Hamburg: schlampige Haushaltsführung und ungerechte Besteuerung
In seinem neuen Bericht für das Jahr 2016 deckt der Hamburger Rechnungshof erneut zahlreiche Fehler im Haushalts- und Rechnungswesen auf. Schon mehrfach hatten die Finanzprüfer den großzügigen Umgang mit den öffentlichen Finanzen gerügt. Von einer Tendenz zur Besserung kann keine Rede sein und dies hätten die Prüfer auch deutlicher monieren müssen. Mehr...
Analysen | Ansichten | Alternativen der letzten Monate
05.02.2018
Die politischen Führungen in Hamburg und Kiel im S.. Mehr...
25.01.2018
Der Osten ist braun! Mehr...
19.01.2018
Schlussakt im Privatisierungsdrama HSH Nordbank Mehr...
16.01.2018
Rekord: Eine Milliarde Euro Haushaltüberschuss Mehr...
13.01.2018
Elphi-Erfolgswelle für Hamburg? Mehr...
04.01.2018
Wohnen in Frankfurt - wem gehört die Stadt? Mehr...
15.12.2017
Schleswig Holstein: »Unser Haushalt 2018 atmet Zuk.. Mehr...
10.12.2017
HSH Nordbank – Finanzinvestoren wittern einen Deal Mehr...
07.12.2017
Wird Hamburg gut regiert? Mehr...
30.11.2017
HSH Nordbank – Endspurt zum Verkauf? Mehr...
23.11.2017
Geldregen für den Stadtstaat Hamburg Mehr...
20.11.2017
Regierungsstart in NRW: Schwarze Null, Entfesselun.. Mehr...
17.11.2017
»Große Koalition der Vernunft und des gesunden Men.. Mehr...
07.11.2017
HSH Nordbank: Was wollen die Hedgefonds mit einer .. Mehr...
01.11.2017
Einschränkungen bei der Daseinsvorsorge – Stromspe.. Mehr...
31.10.2017
Privatisierung der HSH Nordbank – Ist der Optimism.. Mehr...
30.10.2017
Jamaika in Kiel: Koalition der Brückenbauer? Mehr...
13.10.2017
Das Gift der sozialen Spaltung - Hamburg: Armut i.. Mehr...
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