Analysen | Ansichten | Alternativen
17. Juli 2018Joachim Bischoff / Bernhard Müller
Hamburger Senat: Sanierung der Infrastruktur auf gutem Weg?
Die rot-grüne Koalition hatte sich im Regierungsvertrag 2015 auf eine Beseitigung des Sanierungsstaus verpflichtet. Es geht um öffentliche Gebäude, Brücken, Straßen etc. Besonders verärgert war die Bevölkerung durch den Zustand der Straßen. Mehr...
28. Juni 2018Bernhard Sander: Die SPD in NRW will einen Neubeginn
»Auf nach vorne«?
Mit dem Landesparteitag der SPD in Nordrhein-Westfalen am 23. Juni in Bochum beginnt nach dem Willen der neugewählten Parteileitung eine neue Etappe. Doch die Strukturprobleme sind immens. Denn nach der jüngsten Umfrage käme die SPD zwischen Rhein und Weser nur noch auf 22%. Mehr...
28. Juni 2018Hans Decruppe: Ein Parteitag der Widersprüche
LINKEN-Landesparteitag NRW: Hoffnung auf Aufbruch
Hinter den Kulissen war auf dem Parteitag der LINKEN in NRW deutlich die Anspannung zu spüren: Kommt es auch auf dem Landesparteitag zur offenen Konfrontation zwischen den Lagern pro und contra Sahra Wagenknecht? Die für den Beginn des zweiten Versammlungstages vorgesehene Beratung der Anträge zur Migrationspolitik war dazu geeignet, den Parteitag zu spalten, und Berichte von zugespitzten diesbezüglichen Kontroversen aus der LaVo-Sitzung am Vorabend des Parteitages ließen nichts Gutes erwarten. Mehr...
26. Juni 2018Joachim Bischoff / Norbert Weber
HSH-Nordbank – Verpflichtungen zulasten der Steuerzahler
Nach den sich in den letzten Wochen überschlagenden Nachrichten und Meldungen zur HSH Nordbank ist es seit Tagen erstaunlich ruhig geworden. Wird also alles gut? Vermutlich in dieser Woche, spätestens Ende Juni, soll die Bürgerschaft über eine weitere Kreditaufnahme über 2,95 Mrd. Euro beschließen, die der HSH Finanzfonds AöR überwiesen werden soll. Den identischen Betrag hat das Bundesland Schleswig-Holstein bereits vor einigen Wochen durch das Parlament gebracht. Aus welchem Grund soll... Mehr...
18. Juni 2018Joachim Bischoff / Bernhard Müller
Rot-Grün plant Kurswechsel bei den Ausgaben: stadtverträgliche Mängelverwaltung
Die rot-grüne Regierungskoalition hat ihre Planungen für den Doppelhaushalt und die Finanzplanung der nächsten Jahre der Öffentlichkeit präsentiert. Wie sehen die Planungen im Detail aus? Mehr...
14. Juni 2018Joachim Bischoff / Norbert Weber
HSH Nordbank verschenkt – den Schuldenstand aufgestockt
Auch die Hamburgische Bürgerschaft hat dem Verkauf der operativen HSH Nordbank zugestimmt, d.h. sie wurde zum Nulltarif verschenkt. Im Landtag von Schleswig-Holstein war die Transaktion bereits im April einstimmig gutgeheißen worden. In Hamburg stimmten 99 Abgeordnete diesem skandalösen Deal zu. Mehr...
22. Mai 2018Joachim Bischoff: Hamburgs finanzpolitischer Kurs wird fortgesetzt
Rot-grüne Einfallslosigkeit
Für den Stadtstaat Hamburg ergab sich für das zurückliegende Jahr 2017 ein reales Wirtschaftswachstum von 2,4%. Mit diesem Ergebnis liegt Hamburg leicht über dem Bundesergebnis von real 2,2%. Hamburg wächst, die Bevölkerung und die Beschäftigung ebenfalls. Mehr...
10. Mai 2018Peter Stahn
Siemens Offenbach vor dem Aus?
Seit Monaten protestieren – wie wir bereits berichtet haben –die Mitarbeiter*innen und streiten Management und Betriebsräte über die Pläne von Siemens-Konzernchef Joe Kaeser, weltweit 6.900 Stellen in der Kraftwerkssparte zu streichen – die Hälfte davon in Deutschland und zwar insbesondere auf Kosten der ostdeutschen Standorte. Werke wie Leipzig und Görlitz, aber auch Offenbach in Hessen sollten geschlossen werden. Die Lage schien für alle Werke aussichtslos. Mehr...
8. Mai 2018Joachim Bischoff / Norbert Weber
HSH Nordbank – demnächst eine vollkommen andere Bank
Der von den Bundesländern eingeleitete Verkauf der HSH Nordbank an das Finanzkonsortium um die US-Investoren Cerberus und JC Flowers ist durchaus noch nicht ganz in trockenen Tüchern. Mehr...
7. Mai 2018Joachim Bischoff / Bernhard Müller
Stimmungstest für die Jamaika-Koalition?
Ein Jahr nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein und der Bildung einer Jamaika-Koalition (CDU, Grüne, FDP) wurde über die Zusammensetzung der Gemeindevertretungen in rund 1.080 kreisangehörigen Gemeinden, in den kreisfreien Städten Kiel, Lübeck, Flensburg und Neumünster sowie über die Parlamente in den elf Kreisen entschieden. Mehr...
Analysen | Ansichten | Alternativen der letzten Monate
17.04.2018
Hamburg: Politische Kräfteverhältnisse im Fluss Mehr...
11.04.2018
Flüchtlinge in Hamburg Mehr...
10.04.2018
HSH Nordbank: erste Abschlagszahlung für die Steue.. Mehr...
04.04.2018
Goldgräberstimmung in Hamburg? Mehr...
09.03.2018
Bürgermeister Scholz mit schlechtem Abschlusszeugn.. Mehr...
28.02.2018
Der Skandal vor dem Ende – Ein Grund zur Freude? Mehr...
21.02.2018
HSH- Nordbank: Das Scheitern einer Allianz von Pol.. Mehr...
14.02.2018
Hamburg: schlampige Haushaltsführung und ungerecht.. Mehr...
05.02.2018
Die politischen Führungen in Hamburg und Kiel im S.. Mehr...
25.01.2018
Der Osten ist braun! Mehr...
19.01.2018
Schlussakt im Privatisierungsdrama HSH Nordbank Mehr...
16.01.2018
Rekord: Eine Milliarde Euro Haushaltüberschuss Mehr...
13.01.2018
Elphi-Erfolgswelle für Hamburg? Mehr...
04.01.2018
Wohnen in Frankfurt - wem gehört die Stadt? Mehr...
15.12.2017
Schleswig Holstein: »Unser Haushalt 2018 atmet Zuk.. Mehr...
10.12.2017
HSH Nordbank – Finanzinvestoren wittern einen Deal Mehr...
07.12.2017
Wird Hamburg gut regiert? Mehr...
30.11.2017
HSH Nordbank – Endspurt zum Verkauf? Mehr...
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