6. Februar 2013 Manfred Goll: Die LINKE. und die Landtagswahl in Niedersachsen

Das vermeidbare Desaster

Eine etwas andere Betrachtung der Wahl – Ergänzung und kleinere Korrekturen der vorzüglichen und informativen Wahlnachtsberichterstattung von Horst Kahrs. Manfred Goll analysiert die Wahlniederlage und zieht Schlussfolgerungen für den Bundestagswahlkampf.

Die Situation der LINKEN ist dramatisch. Entweder legt die LINKE einen überzeugenden, und damit hoffentlich auch erfolgreichen, Bundestagswahlkampf hin, oder das Projekt LINKE ist auf längere Zeit, oder sogar ganz, erledigt und die LINKE verkommt wieder zur Ostpartei, bzw. zur sektiererischen Nullkommazweiprozentpartei im Westen. Ein bestimmter Teil der Mitglieder wäre damit wohl zufrieden, nicht aber die Mehrheit. Es sind nur noch wenige Wochen Zeit, diese verheerende Entwicklung zu stoppen. Das klingt überzogen, aber nach meiner an Hand der Fakten gewonnenen Überzeugung ist es das leider nicht.

Das Wahldesaster in Niedersachsen ist nicht unvorhersehbar gewesen. An Mahnungen hat es nicht gefehlt. Nach den Landtagswahl-Desastern in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, war abzusehen, dass auch Niedersachsen verloren gehen wird, wenn nicht sofort und konsequent dagegen gesteuert wird. Das ist nicht geschehen. Das Beharrungsvermögen der Partei auf allen Ebenen war offensichtlich größer, als die Erkenntnis, dass es zu anderen Strategien kommen muss. So sind, bis auf kleinere, durchaus begrüßenswerte, aber nicht ausreichende Veränderungen, keine weiteren Bemühungen zu einer besseren wirksameren Strategie zu kommen, erkennbar. Man hat im Wesentlichen weitergemacht wie bisher, mit dem erwartbaren Ergebnis. Ein Mehr vom Falschen bringt keine Besserung. Sollte sich jetzt nicht sofort und grundsätzlich etwas ändern, ist das Desaster bei der Bundestagswahl so sicher wie das Amen in der Kirche. Es ist fünf Minuten vor Zwölf. Man kann die Situation nicht dramatischer schildern als sie ist, allen Umfrageergebnissen zum Trotz.

[Die komplette Ausarbeitung gibt es wegen der zahlreichen Grafiken, Tabellen und Abbildungen hier als pdf-Datei zum Herunterladen.]

Manfred Goll war früher Verlagskaufmann, lebt jetzt im Ruhestand in Hamburg. Er ist dort Sprecher der Sozialistischen Linken in der Partei DIE LINKE.