Karl Marx war fünf mal in Hamburg?

Jürgen Bönig
Karl Marx in Hamburg
Der Produktionsprozess des »Kapital«
184 Seiten | durchgängig farbig | Festeinband | viele bislang unveröffentlichte Fotos und historische Abbildungen | EUR 19.80
ISBN 978-3-89965-751-7

Das etwas andere Kochbuch

Ulrike Hinrichs und Günther Spiegel (Hrsg.)
Kleine Weltküche
Kochrezepte von Geflüchteten und Freunden
160 Seiten | Großformat | Hardcover | farbig illustriert | EUR 19.80
ISBN 978-3-89965-742-5

Kulturgeschichte im Film

Michael Töteberg
Filmstadt Hamburg
Kino-Geschichten einer Großstadt:
Stars, Studios, Schauplätze
368 Seiten | viele Farbfotos | Hardcover | EUR 19.80
ISBN 978-3-89965-578-0

Immer aktuell:

Supplement der Zeitschrift Sozialismus 1 / 2016
56 Seiten | 2016 | EUR 7.00
ISBN 978-3-89965-868-2

Reiner Basowski/Gerd Pohl (Hrsg.)
Hamburg: Internationale Metropole
Vom kolonialen Erbe zur Globalisierung:
Wirtschaften, Wohnen, Arbeiten, Leben
176 Seiten | EUR 14.80
ISBN 978-3-89965-708-1

Frank Kuschel
Haushalten mit links?!
Emanzipative Haushalts- und Finanzpolitik in der Kommune
112 Seiten | EUR 7.50
ISBN 978-3-89965-636-7

Felicitas Weck
Linke Kommunalpolitik
Für Einsteiger_innen und Fortgeschrittene
104 Seiten | EUR 7.50
ISBN 978-3-89965-585-8

Gerd Siebecke
Die Schanze: Galão-Strich oder Widerstandskiez?
Streifzug durch ein klammheimliches Klavierviertel
108 Seiten | zahlreiche historische und aktuelle Farbfotos | 2. aktualisierte Auflage 2012 | EUR 11.80
ISBN 978-3-89965-538-4

Archiv der Analysen | Ansichten | Alternativen

23. November 2017Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Geldregen für den Stadtstaat Hamburg

Finanzsenator Tschentscher warnt erneut: kein Grund für neue Ausgaben. »Wir dürfen ja nicht in eine unvorsichtige Goldgräberstimmung verfallen«, sagte der Senator. Hamburg wird in diesem Jahr voraussichtlich im Haushalt einen Überschuss von mehr als 400 Mio. Euro haben. Mehr...

20. November 2017Bernhard Sander

Regierungsstart in NRW: Schwarze Null, Entfesselungsgesetz und Selbstbedienung

Die Bundestagswahl hat der amtierenden Regierung von Armin Laschet eher Auftrieb gegeben. Zwar sind im Vergleich zur Bundestagswahl davor die Einbrüche von CDU und SPD brutal (-8,5% und – 5,2%).  Mehr...

17. November 2017Joachim Bischoff und Bernhard Müller

»Große Koalition der Vernunft und des gesunden Menschenverstands«?

Vier Wochen nach der Landtagswahl in Niedersachsen haben SPD und CDU einen Koalitionsvertrag »Gemeinsam für ein modernes Niedersachsen« abgeschlossen, und sich auf politische Leitlinien für die nächste Legislaturperiode verständigt. Bei den Landtagswahlen waren die Sozialdemokraten zur stärksten Kraft im Land geworden. Mehr...

7. November 2017Joachim Bischoff / Norbert Weber

HSH Nordbank: Was wollen die Hedgefonds mit einer Zombie-Bank?

Nach dem Ende des Bieterverfahrens zum Verkauf der HSH Nordbank befassten sich die Fachausschüsse der Parlamente von Hamburg und Schleswig-Holstein mit der Sachlage. Erwartet wurden Informationen zur aktuellen Situation des Geldhauses sowie zu den Fortschritten im Verkaufsprozess. Mehr...

1. November 2017Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Einschränkungen bei der Daseinsvorsorge – Stromsperren sollten tabu sein

Die Stromversorgung als grundlegendes Element der Daseinsvorsorge ist durch die derzeitige Rechtslage für Hunderttausende Menschen in Deutschland nicht gesichert. In Deutschland gehört Energie- und Wasserversorgung sowie Zugang zu einer Wohnung nicht zu den garantierten Grundrechten. Ein zivilisiertes Leben ohne Strom und Wasserversorgung aber ist kaum möglich.  Mehr...

31. Oktober 2017Joachim Bischoff / Norbert Weber

Privatisierung der HSH Nordbank – Ist der Optimismus der Politik begründet?

Am vergangenen Freitag, 18.00 Uhr, lief die Frist für ernsthafte Interessenten am Kauf der HSH-Nordbank ab. Die Finanzminister in Hamburg und Kiel – Monika Heinold (Grüne) und ihr Hamburger Amtskollege Peter Tschentscher (SPD) – sind erleichtert. »Zum Stichtag 27. Oktober 2017 sind aus dem Kreis der Bieter verbindliche Angebote auf die HSH Nordbank abgegeben worden … Nach erster Sichtung bieten diese eine gute Grundlage, um den Verkaufsprozess fortsetzen zu können.« Mehr...

30. Oktober 2017Björn Radke

Jamaika in Kiel: Koalition der Brückenbauer?

Die Ergebnisse der Bundestagswahl haben in der »Berliner Republik« einen Rechtsruck gebracht. Mit dem Einzug der AFD in den Bundestag und der Entscheidung der SPD nach ihrer Wahlniederlage in die Opposition zu gehen, stehen zwei Optionen zur Verfügung: Die Bildung einer Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und GRÜNEN. Sollte dieser Versuch scheitern, stünden Neuwahlen an. Mehr...

13. Oktober 2017Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Das Gift der sozialen Spaltung - Hamburg: Armut im Wohlstand – die Einkommensschere öffnet sich weiter

Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst. Immer mehr Menschen müssen um ihre Existenz kämpfen und gleichzeitig nimmt der Reichtum einiger Weniger unvorstellbare Ausmaße an. Genaue Zahlen über die Reichen – Vermögen und Einkommen – in Hamburg gibt es nicht.  Mehr...

5. Oktober 2017Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Wahlergebnisse in Hamburg

Bei der Bundestagswahl 2017 haben die Regierungsparteien der großen Koalition, CDU/CSU und SPD, auf Bundesebene deutlich (-13,7 %) verloren. Die Abwahl von Schwarz-Rot drückt eine massive Verschiebung in der politischen Tektonik der Republik aus. (1) Mehr...

27. September 2017Joachim Bischoff / Norbert Weber

HSH Nordbank – Prinzip Hoffnung

»Kannst Du einen Kredit über 1.000,-- Euro nicht bezahlen, hast Du ein Problem! Kannst Du einen Kredit über 1 Mrd. Euro nicht bezahlen, hat die Bank ein Problem!« – Nie passte diese Binsenweisheit besser als in der Schlussphase der HSH Nordbank. Mehr...

12. September 2017Joachim Bischoff/Bernhard Müller

Ungleichheit und Ungerechtigkeit in einer reichen Stadt

In Hamburg brummt wie andernorts in der Berliner Republik die Konjunktur und gibt es ein reichliches Jobangebot. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Hamburg klettert von Rekord zu Rekord. Mehr...

11. September 2017Peter Stahn

Hartz IV macht arm - in Hessen sind besonders Alleinerziehende, Kinder und Jugendliche aber auch Erwerbslose, Migranten und Rentner von Armut bedroht

Armut wird unangefochten von ihrer tatsächlichen Existenz häufig geleugnet und bestritten. In den Wahlkampfdebatten sind die Themen Ungleichheit und Armut den weltpolitischen Krisenszenarien untergeordnet oder fast völlig ausgeblendet. Dabei gelten zwölf Millionen Menschen in Deutschland und damit 15 Prozent der Bevölkerung mit steigender Tendenz als arm. Acht Millionen Bürger erhalten Sicherungsleistungen vom Staat, weitere geschätzt vier Millionen hätten Anspruch darauf, melden sich aber... Mehr...

1. September 2017Joachim Bischoff / Norbert Weber

Eine positive Halbjahresbilanz?

Der Bankchef Ermisch wurde bei der Präsentation der Halbjahreszahlen seiner Bank pathetisch: »Die HSH Nordbank hat sich die Privatisierung redlich verdient.« Befreit von aktuellen Beschränkungen aus EU-Auflagen würden sich für den neuen Eigentümer exzellente Chancen ergeben. »Nach zwei Jahren harter Sanierung ist die Bank eine feste Größe im Wettbewerb und damit für Investoren attraktiv.« Mehr...

24. August 2017Joachim Bischoff / Norbert Weber

Die HSH Nordbank und die Reeder, ein Parallel-Universum

In Sachen HSH Nordbank-»Rettung« wird das Handeln von Bank und politischer Führung immer chaotischer. Die Bank will in jedem Fall in die Privatisierung entfleuchen und schafft reihenweise Fakten, die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein als Eigentümer scheinen nur zuzusehen. Aktuell bekanntes Beispiel ist ein Schuldenerlass an einen einzigen Reeder.  Mehr...

11. August 2017Joachim Bischoff / Norbert Weber

Die Schuldendeals der Hansestadt Hamburg oder von Sternstunden der Markwirtschaft

Hamburg und Schleswig-Holstein haben bundesweit die meisten neuen Schulden. Schuld ist die Krise der HSH Nordbank und die Übernahme von deren Schrottpapieren. Laut Statistischem Bundesamt stieg die Schuldenlast vergangenes Jahr um knapp 2,3 Mrd. Euro. Hamburg und Schleswig-Holstein mussten faule Altkredite der HSH Nordbank übernehmen. Mehr...

28. Juli 2017Joachim Bischoff / Norbert Weber

HSH-Portfoliomanagement AöR – eine landesrechtliche Abwicklungsanstalt für den Kreditmüll

Die HSH Nordbank sucht einen neuen Eigentümer. Die Mehrheitseigner Schleswig-Holstein und Hamburg hatten – wie von der EU-Kommission gefordert – das angeschlagene Finanzinstitut öffentlich zum Verkauf ausgeschrieben. Die interessierten Investoren wurden aufgefordert, bis Ende Juni 2017 »erweiterte und konkretisierte indikative Angebote« abzugeben. Das ist passiert.  Mehr...

14. Juli 2017Joachim Bischoff/Björn Radke

»Die Wahrheit« und »kerzengerade Abgrenzungslinie« des Olaf Scholz

Olaf Scholz hat in einer Regierungserklärung die Entscheidung, den G20-Gipfel nach Hamburg zu holen, verteidigt. Zugleich hat er um Entschuldigung für die Ausschreitungen beim Treffen gebeten: Es sei trotz aller Vorbereitungen nicht durchweg gelungen, »während des G20-Gipfels die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten«. Mehr...

8. Juli 2017Redaktion Sozialismus: Ergebnisse des G20-Gipfel in Hamburg

Kompromisse – Massenproteste – militante Krawalle

Die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer trafen sich zum Gipfel in Hamburg. Zehntausende Kapitalismuskritiker haben parallel zu den Beratungsrunden in vielfältigen Formen ihren Protest gegen die politischen Inhalte ausgedrückt. Mehr...

23. Juni 2017Joachim Bischoff / Norbert Weber

HSH Nordbank: Mit einem soliden Quartalsergebnis in das Privatisierungsverfahren?

Die HSH Nordbank hat ihren Quartalsbericht zum 1. Quartal 2017 präsentiert. Die Bank agiert mit dem Schwerpunkt »Schiffskredite« in einem erneut verschlechterten Geschäftsumfeld. Zugleich wird der Geschäftsverlaufs 2017 durch den anstehenden Eigentümerwechsel oder eine erzwungene Abwicklung überlagert. Mehr...

17. Juni 2017Peter Stahn

Fraport: Lärm, prekäre Arbeitsplätze und die weit vorausblickende Fürsorge der Landesregierung

Fraport lockt Steuerhinterzieher wie Billigflieger Ryanair an, die sich im Fadenkreuz staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen wegen Schaffung prekärer Arbeitsverhältnisse wie der Anstellung der Piloten in Scheinselbständigkeit und begleitet vom Verdacht auf Steuerhinterziehung befinden, mit hohen Rabatten nach Frankfurt. Der Konzern schert sich nicht um Lärmobergrenzen und die grenzenlose Zunahme der Zahl von Flugbewegungen über Wohngebieten. Mehr...

16. Juni 2017Björn Radke

Jamaika in Schleswig-Holstein: Grüne Gratwanderung?

Quelle:dpa

Die Grünen können sich angesichts ihrer Umfragewerte vor der Bundestagswahl keinen Fehler mehr erlauben. Trotzdem stürzte sich die Partei – vor allem die Führung - mit Elan in Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP. Knapp einen Monat nach der Landtagswahl vom 7.Mai haben CDU, Die Grünen und die FDP ihre Verhandlungen über die Bildung einer „Jamaika“-Koalition erfolgreich abgeschlossen und mit stolzer Brust ihren Vertrag der Öffentlichkeit vorgelegt.  Mehr...

7. Juni 2017Joachim Bischoff / Norbert Weber

HSH Nordbank – die Öffentlichkeit wird hinter die chinesische Fichte geführt

Das Ende dieser öffentlichen Großbank ist absehbar. Sie war seit der Finanzkrise 2008 nie wirklich aus dem Zustand einer drohenden Insolvenz herausgekommen. Immer wieder haben die Großaktionäre – die Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein – durch Kapitalaufstockung, Garantieleistungen und Übernahme von notleidenden Schiffskrediten zu marktfernen Vorzugspreisen die Bank am Leben erhalten. Der entscheidende Grund für die jahrelange Nibelungentreue: Ohne diese vielfältigen Rettungsversuche... Mehr...

26. Mai 2017Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Millionen Steuerplus für die Hansestadt – und ideenlosen Sparpolitik

Hamburgs öffentliche Finanzen bewegen sich seit dem Haushaltsjahr 2014 im Bereich eines beträchtlichen Haushaltsüberschusses. 2014 hatte die Stadt erstmals einen Überschuss von gut 400 Mio. Euro erzielt und damit Altschulden getilgt. Auch 2015 kam ein positiver Jahresabschluss heraus. Trotz Zuwanderung freute sich der Finanzsenator für 2015 über einen Überschuss im Gesamthaushalt von 200 Mio. Euro.  Mehr...

17. Mai 2017Björn Radke: Regierungsbildung in Schleswig-Holstein

CDU, FDP, Grüne: »Jamaika« ante portas

In die Verhandlung um die Regierungsbildung in Schleswig-Holstein kommt Bewegung. Während des Wahlkampfes in NRW spielten alle Beteiligten politisches Mikado. Nach der erneuten Niederlage von Rot-Grün überschlagen sich in Kiel die Sondierungsgespräche. Der Schlüssel liegt bei den Grünen und der FDP. Mehr...

15. Mai 2017Joachim Bischoff / Bernhard Müller / Bernhard Sander: Die Landtagswahlen in NRW

Starkes Signal für die Erneuerung des bürgerlichen Lagers

Die Abstimmung in Nordrhein-Westfalen war die letzte Landtagswahl vor der Bundestagswahl am 24. September. Rund 13,1 Mio. Wahlberechtigte waren aufgerufen, den neuen Landtag zu wählen. Knapp 840.000 von ihnen waren ErstwählerInnen. Die CDU konnte ihr Ergebnis von 26,3% auf 33,0% steigern und mit einer Rechtskehre die AfD deutlich unter einem zweistelligen Ergebnis halten. Mehr...

8. Mai 2017Björn Radke: Die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein

Küsten-Koalition abgewählt – kein »Schulz-Effekt« für die SPD

Die schleswig-holsteinischen WählerInnen haben die Küsten-Koalition aus SPD, GRÜNEN und SSW abgewählt. Gegenüber der Landtagswahl 2012 stieg die Wahlbeteiligung von 60,1% auf 64,2%, oder in absoluten Stimmen: 137.196 Wahlberechtigte kamen wieder zurück an die Wahlurnen. Mehr...

21. April 2017Björn Radke

Keine Wechselstimmung in Schleswig-Holstein

Am 7.Mai wählen die Schleswig-Holsteiner einen neuen Landtag. Nach der jüngsten Umfrage von infratest-dimap kann die SPD ihren bisherigen Wert von 33% halten, die CDU um einen Prozentpunkt auf 31% zulegen. Da die GRÜNEN, trotz des Absturzes auf Bundesebene, auf Umfragewerte von 12% zurückgreifen können, kann die derzeitige Küstenkoalition wohl ihre Regierungsarbeit in der nächsten Wahlperiode fortführen. Mehr...

21. April 2017Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Hamburg: Herausforderung Altersarmut

Eine große Mehrheit der Deutschen fürchtet, dass sich die Altersarmut in Deutschland in den kommenden zehn Jahren ausweiten wird. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Forsa-Instituts hervor. In der Umfrage stimmten 50% der Aussage »voll und ganz zu«, dass die Altersarmut in Deutschland weiter zunehmen wird. Weitere 35% gaben an, sie würden dem »eher« zustimmen. Mehr...

20. April 2017Bernhard Sander: NRW vor den Landtagswahlen III

Öffentliche Armut – Schuldenbremse – Stärkungspakt

Städte und Kreise in NRW ächzen unter den Lasten, die ihnen Strukturwandel, Steuergesetzgebung und soziale Not aufbürden. Doch sind diese Rahmenbedingungen in letzter Hand politisch gestaltet. Die Landesregierung hatte sechs Jahre Zeit, diese Last zu lindern. Zentraler Hebel gegen den Verfall öffentlicher Infrastruktur und für mehr soziale Dienstleistungen sollte das Gesetz zum Stärkungspakt Stadtfinanzen sein. Mehr...

9. April 2017Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Flüchtlinge in Hamburg

Die Zahl der Flüchtlinge, die pro Monat in Hamburg zusätzlich untergebracht und betreut werden müssen, sinkt kontinuierlich. Dieser Rückgang ist überwiegend den verschärften Grenzbarrieren in Europa zu zuschreiben und nicht einer Trendwende bei den Fluchtursachen. Weltweit sind mehr als 65 Mio. Menschen auf der Flucht, so viele wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. (1) Sie fliehen vor Krieg, gewaltsamen Konflikten, Menschenrechtsverletzungen oder politischer, ethnischer und religiöser... Mehr...

6. April 2017Bernhard Sander: Nordrhein Westfalen vor den Landtagswahlen

Verfestigte soziale Spaltung

Die Bilanz der Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist nach sechs Jahren Amtszeit enttäuschend. »Kein Kind zurücklassen« hieß zu Beginn die Devise. Mit präventiver Sozialpolitik sollten die staatlichen Reparaturkosten (von fehlqualifizierter Dauerarbeitslosigkeit bis Alltagskriminalität samt der zugehörigen Verwaltungs- und Verwahrapparate) vermindert werden. Mehr...

5. April 2017Enno Drewes

Die Forderung nach nationaler Souveränität - Eine kritische Betrachtung der Leitlinien zur Bundestagswahl der Hamburger LINKEn

Der Ruf nach nationaler Souveränität in Teilen der Hamburger LINKEn wird mit der Austeritätspolitik der europäischen Kommission begründet. Soziale Errungenschaften der Nationalstaaten dürften dem neoliberalen Kürzungs- und Privatisierungswahn der europäischen Verträge nicht zum Opfer fallen. Mehr...

31. März 2017Joachim Bischoff und Norbert Weber

Zukunft der HSH Nordbank – privater Investor?

Endlich ist das Ende dieser öffentlichen Großbank in Sicht. Sie war seit der Finanzkrise 2008 nie wirklich aus dem Zustand einer drohenden Insolvenz herausgekommen. Mehr...

31. März 2017Bernhard Sander: NRW vor den Landtagswahlen

Veränderung der politischen Kräfteverhältnisse?

Die Umfragen sind auch in NRW durch den Schulz-Effekt in Bewegung geraten: Die regierende SPD konnte sich – bei stagnierenden Werten für die CDU – von angemessenen 32% zu Anfang des Jahres auf nun 37% hocharbeiten. Die Leistungsbilanz der Landesmutter im vermeintlichen Stammland der SPD ist jedoch mäßig. Mehr...

22. März 2017Peter Stahn

PSA und Opel: Allianz der Abgehängten?

Die erzielte Einigung auf die Übernahme von Opel und der Schwester Vauxhall durch den französischen Autokonzern PSA von GM sei ein erster Schritt, um in Europa einen „Global Player“ zu schaffen, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) in einer gemeinsamen Erklärung mit Malu Dreyer (SPD) von Rheinland-Pfalz und Bodo Ramelow (Die Linke), Thüringen, zudem erfreut über die Zusage, die bestehenden Verträge über Standorte, Beschäftigung und Investitionen zu achten und Opel/Vauxhall als... Mehr...

21. März 2017Björn Radke / Bernhard Müller

»Schulz-Effekt« auch in Schleswig-Holstein

Wenige Wochen vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein wirkt sich der »Schulz-Effekt« auch hier auf die politische Stimmung aus. Nach der aktuellen »Sonntags«-Umfrage von infratest dimap wären die Sozialdemokraten im nördlichsten Bundesland mit 33% der Stimmen die stärkste Kraft. Das ist ein deutlicher Zuwachs von sieben Prozentpunkten gegenüber der Umfrage vom Dezember 2016. Damit liegt die SPD in Schleswig-Holstein erstmals seit 2011 wieder vor der CDU.  Mehr...

14. März 2017Peter Stahn

Busfahrer haben den Streik beendet.

Eine Schlichtung und die darauf folgende Abstimmung der Streikenden haben die zwei Wochen anhaltenden Streiks der Busfahrer von mehr als 20 Omnibusunternehmen im privatisierten Bereich der hessischen städtischen Busfahrer beendet. Der Ecklohn wird von derzeit zwölf Euro auf 13,50 Euro in der Stunde angehoben. Ab Februar d. J. erhalten die Busfahrer 12,50 Euro, von 2018 an 13,50 Euro. Die Laufzeit umfasst den Zeitraum bis Ende März 2019.  Mehr...

6. März 2017Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Armut auf hohem Niveau

Nach dem neuen Armutsbericht der Wohlfahrtsverbände verharrt die Zahl der von Armut betroffenen BürgerInnen in Hamburg mit 15,7% weiter auf einem hohen Niveau – im Vorjahr lag die Quote bei 15,6%. Damit ist weiterhin fast jeder sechste Hamburger von Armut bedroht.  Mehr...

21. Februar 2017Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Hamburg: Öffentliche Investitionen statt Schuldenabbau

Auch im dritten Jahr in Folge hat der Hamburger Haushalt im Plus abgeschlossen – der Senat hat nach Abschluss der 12. Buchungsperiode einen Überschuss von 289 Mio. Euro für 2016 für den Kernhaushalt ans Bundesfinanzministerium gemeldet. Neue Kredite wurden nicht benötigt, stattdessen sank der Schuldenstand der Stadt (ohne Sondervermögen) von 23,2 auf 23,0 Mrd. Euro. Der erneute Einsatz des Überschusses für die Schuldentilgung, betrachten SPD und Grüne als überzeugenden Ausweis einer... Mehr...

18. Februar 2017Joachim Bischoff / Bernhard Müller

»Die Fahrrinnenanpassung kommt«, aber eine Zukunftskonzeption für die Stadt fehlt

Nach dem Urteil zur Elbvertiefung hat sich Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) optimistisch gezeigt: In einer Regierungserklärung im Parlament sagte er: »Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 9. Februar 2017 ein klares Urteil gesprochen. Es gibt Rechtssicherheit. Und das bedeutet unwiderruflich: Die Fahrrinnenanpassung kommt.« Mehr...

24. Januar 2017Joachim Bischoff / Norbert Weber: HSH Nordbank vor einem Desaster

Das Milliardengrab

In der deutschen Öffentlichkeit bekommen die italienischen Banken und der Finanzsektor Italiens sehr schlechte Noten. In der Tat sind die Sanierung der Bankbilanzen in Italien und eine Redimensionierung des Finanzsektors längst überfällig. Italien verfügt über keine Polster, um externe ökonomische Schocks verarbeiten zu können. Mehr...

19. Januar 2017Björn Radke

AfD Schleswig-Holstein: Auf dem Weg nach rechts Außen

Vier Monate vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein ist nach den jüngsten Umfragen eine Fortführung der Küsten-Koalition aus SPD, GRÜNEN und dem SSW keine sichere Entwicklungsperspektive. Aktuell liegt die SPD noch deutlich hinter der CDU, die im Norden vor allem durch ihren Personalwechsel zu Daniel Günther als Spitzenmann, einem rechtskonservativen Seehofer-Kurs in der Flüchtlingsfrage und einem strammen Austeritätskurs aufgefallen ist. Die FDP um Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki sieht... Mehr...

13. Januar 2017Peter Stahn

„Wir wollen vom Lohn leben können“ - seit fünf Tagen streiken die Busfahrer in Hessen für höhere Löhne und eine gerechtere Pausenbezahlung. Eine Folge der desaströsen schwarz-grünen Privatisierungspolitik.

Seit Montag dieser Woche streiken rund 2.300 Busfahrer, deren Firmen dem Landesverband Hessischer Omnibusunternehmen (LHO) angeschlossen sind. Der Busverkehr ist fast lahmgelegt. Die Fahrer streiken für mehr Geld und weniger unbezahlte Pausen. Denn von 1950 Euro brutto im Monat kann keinen Familie leben. Das sehen auch die Kollegen in den städtischen Betrieben von Frankfurt, Offenbach, Hanau und Darmstadt so und unterstützen den Streik solidarisch durch Arbeitsniederlegung. Sie sind der... Mehr...

11. Januar 2017Björn Radke

Vor den Landtagswahlen

Das neue Jahr ist in der Berliner Republik geprägt von den bevorstehenden Landtagswahlen im Saarland, NRW und Schleswig-Holstein und den Bundestagswahlen im Herbst. Zurecht können diese Wahlen als Stimmungstest angesichts der gesamtgesellschaftlichen Kräfteverhältnisse und Perspektiven gewertet werden. Mehr...

6. Januar 2017Joachim Bischoff/Bernhard Müller

Die Elbphilharmonie: Oder der Luxus-Meeting-Point einer nicht nur städtischen Elite

Am 11./12. Januar ist es endlich soweit: Die Elbphilharmonie wird eröffnet – mit der entsprechenden pompösen politischen und medialen Inszenierung. Vergessen werden soll, dass der »Prachtbau« enorme öffentliche Ressourcen von knapp einer Mrd. Euro, das Zehnfache der ursprünglich ausgewiesenen Kosten, gebunden hat. Mehr...

4. Januar 2017Joachim Bischoff

Schlechte Aussichten für die Hansestadt

Bürgermeister Scholz redet gern über die positiven Seiten der Hansestadt: »Hamburg ist die größte Stadt Europas, die nicht Hauptstadt ist. Es ist etwas sehr Besonderes, Bürgermeister dieser Stadt zu sein. Wir haben ein erfolgreiches Wohnungsbauprogramm zum Laufen gebracht. Dieses Jahr kommen wir wahrscheinlich auf mehr als 12.000 Baugenehmigungen. Die Elbphilharmonie ist fertig. Wir schauen mit Optimismus in die Zukunft.« Über die unübersehbaren Probleme redet er selten. Mehr...

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