Analysen | Ansichten | Alternativen

14. Juli 2017Joachim Bischoff/Björn Radke

»Die Wahrheit« und »kerzengerade Abgrenzungslinie« des Olaf Scholz

Olaf Scholz hat in einer Regierungserklärung die Entscheidung, den G20-Gipfel nach Hamburg zu holen, verteidigt. Zugleich hat er um Entschuldigung für die Ausschreitungen beim Treffen gebeten: Es sei trotz aller Vorbereitungen nicht durchweg gelungen, »während des G20-Gipfels die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten«. Mehr...

8. Juli 2017Redaktion Sozialismus: Ergebnisse des G20-Gipfel in Hamburg

Kompromisse – Massenproteste – militante Krawalle

Die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer trafen sich zum Gipfel in Hamburg. Zehntausende Kapitalismuskritiker haben parallel zu den Beratungsrunden in vielfältigen Formen ihren Protest gegen die politischen Inhalte ausgedrückt. Mehr...

23. Juni 2017Joachim Bischoff / Norbert Weber

HSH Nordbank: Mit einem soliden Quartalsergebnis in das Privatisierungsverfahren?

Die HSH Nordbank hat ihren Quartalsbericht zum 1. Quartal 2017 präsentiert. Die Bank agiert mit dem Schwerpunkt »Schiffskredite« in einem erneut verschlechterten Geschäftsumfeld. Zugleich wird der Geschäftsverlaufs 2017 durch den anstehenden Eigentümerwechsel oder eine erzwungene Abwicklung überlagert. Mehr...

17. Juni 2017Peter Stahn

Fraport: Lärm, prekäre Arbeitsplätze und die weit vorausblickende Fürsorge der Landesregierung

Fraport lockt Steuerhinterzieher wie Billigflieger Ryanair an, die sich im Fadenkreuz staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen wegen Schaffung prekärer Arbeitsverhältnisse wie der Anstellung der Piloten in Scheinselbständigkeit und begleitet vom Verdacht auf Steuerhinterziehung befinden, mit hohen Rabatten nach Frankfurt. Der Konzern schert sich nicht um Lärmobergrenzen und die grenzenlose Zunahme der Zahl von Flugbewegungen über Wohngebieten. Mehr...

16. Juni 2017Björn Radke

Jamaika in Schleswig-Holstein: Grüne Gratwanderung?

Quelle:dpa

Die Grünen können sich angesichts ihrer Umfragewerte vor der Bundestagswahl keinen Fehler mehr erlauben. Trotzdem stürzte sich die Partei – vor allem die Führung - mit Elan in Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP. Knapp einen Monat nach der Landtagswahl vom 7.Mai haben CDU, Die Grünen und die FDP ihre Verhandlungen über die Bildung einer „Jamaika“-Koalition erfolgreich abgeschlossen und mit stolzer Brust ihren Vertrag der Öffentlichkeit vorgelegt.  Mehr...

7. Juni 2017Joachim Bischoff / Norbert Weber

HSH Nordbank – die Öffentlichkeit wird hinter die chinesische Fichte geführt

Das Ende dieser öffentlichen Großbank ist absehbar. Sie war seit der Finanzkrise 2008 nie wirklich aus dem Zustand einer drohenden Insolvenz herausgekommen. Immer wieder haben die Großaktionäre – die Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein – durch Kapitalaufstockung, Garantieleistungen und Übernahme von notleidenden Schiffskrediten zu marktfernen Vorzugspreisen die Bank am Leben erhalten. Der entscheidende Grund für die jahrelange Nibelungentreue: Ohne diese vielfältigen Rettungsversuche... Mehr...

26. Mai 2017Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Millionen Steuerplus für die Hansestadt – und ideenlosen Sparpolitik

Hamburgs öffentliche Finanzen bewegen sich seit dem Haushaltsjahr 2014 im Bereich eines beträchtlichen Haushaltsüberschusses. 2014 hatte die Stadt erstmals einen Überschuss von gut 400 Mio. Euro erzielt und damit Altschulden getilgt. Auch 2015 kam ein positiver Jahresabschluss heraus. Trotz Zuwanderung freute sich der Finanzsenator für 2015 über einen Überschuss im Gesamthaushalt von 200 Mio. Euro.  Mehr...

17. Mai 2017Björn Radke: Regierungsbildung in Schleswig-Holstein

CDU, FDP, Grüne: »Jamaika« ante portas

In die Verhandlung um die Regierungsbildung in Schleswig-Holstein kommt Bewegung. Während des Wahlkampfes in NRW spielten alle Beteiligten politisches Mikado. Nach der erneuten Niederlage von Rot-Grün überschlagen sich in Kiel die Sondierungsgespräche. Der Schlüssel liegt bei den Grünen und der FDP. Mehr...

15. Mai 2017Joachim Bischoff / Bernhard Müller / Bernhard Sander: Die Landtagswahlen in NRW

Starkes Signal für die Erneuerung des bürgerlichen Lagers

Die Abstimmung in Nordrhein-Westfalen war die letzte Landtagswahl vor der Bundestagswahl am 24. September. Rund 13,1 Mio. Wahlberechtigte waren aufgerufen, den neuen Landtag zu wählen. Knapp 840.000 von ihnen waren ErstwählerInnen. Die CDU konnte ihr Ergebnis von 26,3% auf 33,0% steigern und mit einer Rechtskehre die AfD deutlich unter einem zweistelligen Ergebnis halten. Mehr...

8. Mai 2017Björn Radke: Die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein

Küsten-Koalition abgewählt – kein »Schulz-Effekt« für die SPD

Die schleswig-holsteinischen WählerInnen haben die Küsten-Koalition aus SPD, GRÜNEN und SSW abgewählt. Gegenüber der Landtagswahl 2012 stieg die Wahlbeteiligung von 60,1% auf 64,2%, oder in absoluten Stimmen: 137.196 Wahlberechtigte kamen wieder zurück an die Wahlurnen. Mehr...

Analysen | Ansichten | Alternativen der letzten Monate

21.04.2017

Keine Wechselstimmung in Schleswig-Holstein Mehr...

21.04.2017

Hamburg: Herausforderung Altersarmut Mehr...

20.04.2017

Öffentliche Armut – Schuldenbremse – Stärkungspakt Mehr...

09.04.2017

Flüchtlinge in Hamburg Mehr...

06.04.2017

Verfestigte soziale Spaltung Mehr...

05.04.2017

Die Forderung nach nationaler Souveränität - Eine .. Mehr...

31.03.2017

Zukunft der HSH Nordbank – privater Investor? Mehr...

31.03.2017

Veränderung der politischen Kräfteverhältnisse? Mehr...

22.03.2017

PSA und Opel: Allianz der Abgehängten? Mehr...

21.03.2017

»Schulz-Effekt« auch in Schleswig-Holstein Mehr...

14.03.2017

Busfahrer haben den Streik beendet. Mehr...

06.03.2017

Armut auf hohem Niveau Mehr...

21.02.2017

Hamburg: Öffentliche Investitionen statt Schulden.. Mehr...

18.02.2017

»Die Fahrrinnenanpassung kommt«, aber eine Zukunft.. Mehr...

24.01.2017

Das Milliardengrab Mehr...

19.01.2017

AfD Schleswig-Holstein: Auf dem Weg nach rechts Au.. Mehr...

13.01.2017

„Wir wollen vom Lohn leben können“ - seit fünf Tag.. Mehr...

11.01.2017

Vor den Landtagswahlen Mehr...

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