Analysen | Ansichten | Alternativen

23. November 2017Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Geldregen für den Stadtstaat Hamburg

Finanzsenator Tschentscher warnt erneut: kein Grund für neue Ausgaben. »Wir dürfen ja nicht in eine unvorsichtige Goldgräberstimmung verfallen«, sagte der Senator. Hamburg wird in diesem Jahr voraussichtlich im Haushalt einen Überschuss von mehr als 400 Mio. Euro haben. Mehr...

20. November 2017Bernhard Sander

Regierungsstart in NRW: Schwarze Null, Entfesselungsgesetz und Selbstbedienung

Die Bundestagswahl hat der amtierenden Regierung von Armin Laschet eher Auftrieb gegeben. Zwar sind im Vergleich zur Bundestagswahl davor die Einbrüche von CDU und SPD brutal (-8,5% und – 5,2%).  Mehr...

17. November 2017Joachim Bischoff und Bernhard Müller

»Große Koalition der Vernunft und des gesunden Menschenverstands«?

Vier Wochen nach der Landtagswahl in Niedersachsen haben SPD und CDU einen Koalitionsvertrag »Gemeinsam für ein modernes Niedersachsen« abgeschlossen, und sich auf politische Leitlinien für die nächste Legislaturperiode verständigt. Bei den Landtagswahlen waren die Sozialdemokraten zur stärksten Kraft im Land geworden. Mehr...

7. November 2017Joachim Bischoff / Norbert Weber

HSH Nordbank: Was wollen die Hedgefonds mit einer Zombie-Bank?

Nach dem Ende des Bieterverfahrens zum Verkauf der HSH Nordbank befassten sich die Fachausschüsse der Parlamente von Hamburg und Schleswig-Holstein mit der Sachlage. Erwartet wurden Informationen zur aktuellen Situation des Geldhauses sowie zu den Fortschritten im Verkaufsprozess. Mehr...

1. November 2017Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Einschränkungen bei der Daseinsvorsorge – Stromsperren sollten tabu sein

Die Stromversorgung als grundlegendes Element der Daseinsvorsorge ist durch die derzeitige Rechtslage für Hunderttausende Menschen in Deutschland nicht gesichert. In Deutschland gehört Energie- und Wasserversorgung sowie Zugang zu einer Wohnung nicht zu den garantierten Grundrechten. Ein zivilisiertes Leben ohne Strom und Wasserversorgung aber ist kaum möglich.  Mehr...

31. Oktober 2017Joachim Bischoff / Norbert Weber

Privatisierung der HSH Nordbank – Ist der Optimismus der Politik begründet?

Am vergangenen Freitag, 18.00 Uhr, lief die Frist für ernsthafte Interessenten am Kauf der HSH-Nordbank ab. Die Finanzminister in Hamburg und Kiel – Monika Heinold (Grüne) und ihr Hamburger Amtskollege Peter Tschentscher (SPD) – sind erleichtert. »Zum Stichtag 27. Oktober 2017 sind aus dem Kreis der Bieter verbindliche Angebote auf die HSH Nordbank abgegeben worden … Nach erster Sichtung bieten diese eine gute Grundlage, um den Verkaufsprozess fortsetzen zu können.« Mehr...

30. Oktober 2017Björn Radke

Jamaika in Kiel: Koalition der Brückenbauer?

Die Ergebnisse der Bundestagswahl haben in der »Berliner Republik« einen Rechtsruck gebracht. Mit dem Einzug der AFD in den Bundestag und der Entscheidung der SPD nach ihrer Wahlniederlage in die Opposition zu gehen, stehen zwei Optionen zur Verfügung: Die Bildung einer Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und GRÜNEN. Sollte dieser Versuch scheitern, stünden Neuwahlen an. Mehr...

13. Oktober 2017Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Das Gift der sozialen Spaltung - Hamburg: Armut im Wohlstand – die Einkommensschere öffnet sich weiter

Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst. Immer mehr Menschen müssen um ihre Existenz kämpfen und gleichzeitig nimmt der Reichtum einiger Weniger unvorstellbare Ausmaße an. Genaue Zahlen über die Reichen – Vermögen und Einkommen – in Hamburg gibt es nicht.  Mehr...

5. Oktober 2017Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Wahlergebnisse in Hamburg

Bei der Bundestagswahl 2017 haben die Regierungsparteien der großen Koalition, CDU/CSU und SPD, auf Bundesebene deutlich (-13,7 %) verloren. Die Abwahl von Schwarz-Rot drückt eine massive Verschiebung in der politischen Tektonik der Republik aus. (1) Mehr...

27. September 2017Joachim Bischoff / Norbert Weber

HSH Nordbank – Prinzip Hoffnung

»Kannst Du einen Kredit über 1.000,-- Euro nicht bezahlen, hast Du ein Problem! Kannst Du einen Kredit über 1 Mrd. Euro nicht bezahlen, hat die Bank ein Problem!« – Nie passte diese Binsenweisheit besser als in der Schlussphase der HSH Nordbank. Mehr...

Analysen | Ansichten | Alternativen der letzten Monate

12.09.2017

Ungleichheit und Ungerechtigkeit in einer reichen .. Mehr...

11.09.2017

Hartz IV macht arm - in Hessen sind besonders Alle.. Mehr...

01.09.2017

Eine positive Halbjahresbilanz? Mehr...

24.08.2017

Die HSH Nordbank und die Reeder, ein Parallel-Univ.. Mehr...

11.08.2017

Die Schuldendeals der Hansestadt Hamburg oder von .. Mehr...

28.07.2017

HSH-Portfoliomanagement AöR – eine landesrechtlich.. Mehr...

14.07.2017

»Die Wahrheit« und »kerzengerade Abgrenzungslinie«.. Mehr...

08.07.2017

Kompromisse – Massenproteste – militante Krawalle Mehr...

17.06.2017

Fraport: Lärm, prekäre Arbeitsplätze und die weit .. Mehr...

07.06.2017

HSH Nordbank – die Öffentlichkeit wird hinter die .. Mehr...

26.05.2017

Millionen Steuerplus für die Hansestadt – und ide.. Mehr...

17.05.2017

CDU, FDP, Grüne: »Jamaika« ante portas Mehr...

15.05.2017

Starkes Signal für die Erneuerung des bürgerlichen.. Mehr...

08.05.2017

Küsten-Koalition abgewählt – kein »Schulz-Effekt« .. Mehr...

21.04.2017

Keine Wechselstimmung in Schleswig-Holstein Mehr...

21.04.2017

Hamburg: Herausforderung Altersarmut Mehr...

20.04.2017

Öffentliche Armut – Schuldenbremse – Stärkungspakt Mehr...

09.04.2017

Flüchtlinge in Hamburg Mehr...

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