Das etwas andere Kochbuch

Ulrike Hinrichs und Günther Spiegel (Hrsg.)
Kleine Weltküche
Kochrezepte von Geflüchteten und Freunden
160 Seiten | Großformat | Hardcover | farbig illustriert | EUR 19.80
ISBN 978-3-89965-742-5

Kulturgeschichte im Film

Michael Töteberg
Filmstadt Hamburg
Kino-Geschichten einer Großstadt:
Stars, Studios, Schauplätze
368 Seiten | viele Farbfotos | Hardcover | EUR 19.80
ISBN 978-3-89965-578-0

Immer aktuell:

Supplement der Zeitschrift Sozialismus 1 / 2016
56 Seiten | 2016 | EUR 7.00
ISBN 978-3-89965-868-2

VSA: Bücher zu vorortLINKS-Themen

Tom Strohschneider
What's left?
Europas Linke, der Rechtsruck und ein sozialistischer Kompromiss
96 Seiten | EUR 9.80
ISBN 978-3-89965-669-5

Reiner Basowski/Gerd Pohl (Hrsg.)
Hamburg: Internationale Metropole
Vom kolonialen Erbe zur Globalisierung:
Wirtschaften, Wohnen, Arbeiten, Leben
176 Seiten | EUR 14.80
ISBN 978-3-89965-708-1

Frank Kuschel
Haushalten mit links?!
Emanzipative Haushalts- und Finanzpolitik in der Kommune
112 Seiten | EUR 7.50
ISBN 978-3-89965-636-7

Felicitas Weck
Linke Kommunalpolitik
Für Einsteiger_innen und Fortgeschrittene
104 Seiten | EUR 7.50
ISBN 978-3-89965-585-8

Susanne Hennig-Wellsow (Hrsg.)
Mit LINKS regieren?
Wie Rot-Rot-Grün in Thüringen geht
208 Seiten | EUR 16.80
ISBN 978-3-89965-672-5

Joachim Bischoff / Bernhard Müller
Piketty kurz & kritisch
Eine Flugschrift zum Kapitalismus im 21. Jahrhundert
96 Seiten | EUR 9.00
ISBN 978-3-89965-646-6

joachim bischoff
finanzgetriebener kapitalismus
entstehung – krise – entwicklungstendenzen
eine flugschrift zur einführung
176 Seiten | EUR 12.80
ISBN 978-3-89965-599-5

Gerd Siebecke
Die Schanze: Galão-Strich oder Widerstandskiez?
Streifzug durch ein klammheimliches Klavierviertel
108 Seiten | zahlreiche historische und aktuelle Farbfotos | 2. aktualisierte Auflage 2012 | EUR 11.80
ISBN 978-3-89965-538-4

Gerd Pohl / Klaus Wicher (Hrsg.)
Hamburg: Gespaltene Stadt?
Soziale Entwicklungen in der Metropole
204 Seiten | September 2013 | EUR 16.80
ISBN 978-3-89965-562-9

Broschüre, die als pdf-Datei heruntergeladen oder gedruckt gegen einen Unkostenbeitrag im VSA: Verlag, St. Georgs Kirchhof 6, 20099 Hamburg abgeholt werden kann. Wer sie zugeschickt haben möchte, schreibe bitte eine Mail an redaktion[at]sozialismus.de.

14. März 2017 Peter Stahn

Busfahrer haben den Streik beendet.

Eine Schlichtung und die darauf folgende Abstimmung der Streikenden haben die zwei Wochen anhaltenden Streiks der Busfahrer von mehr als 20 Omnibusunternehmen im privatisierten Bereich der hessischen städtischen Busfahrer beendet. Der Ecklohn wird von derzeit zwölf Euro auf 13,50 Euro in der Stunde angehoben. Ab Februar d. J. erhalten die Busfahrer 12,50 Euro, von 2018 an 13,50 Euro. Die Laufzeit umfasst den Zeitraum bis Ende März 2019.

Die Busfahrer wollen vom »Lohn leben können – ohne Hilfe vom Staat« wie ein Betriebsratsvorsitzender den Streikgrund nannte. Durch die europaweiten Ausschreibungen ist aber ein Unterbietungswettbewerb entstanden, der zu Lasten der Beschäftigen veranstaltet worden ist. Wer aufgrund alter Verträge noch bei den kommunalen Betrieben angestellt ist, werde deutlich besser bezahlt. Das Gros der Busfahrer ist aber in den schlechteren Tarif geschoben worden. Dabei arbeiten die Beschäftigten mit besseren und schlechteren Tarifverträgen teils in ein und demselben Gebäude.

Erreicht wurde in der Schlichtung allerdings nur ein Lohnzuwachs von fünfzig Cent pro Stunde ab dem ersten Februar 2017 vor. Damit verdienen die Fahrer 12,50 Euro die Stunde, rund achtzig Euro mehr als bisher im Brutto-Monatsgehalt von durchschnittlich 1950 Euro. Zwar gibt es einen zusätzlichen Urlaubstag; auch dürfen Kurzpausen von weniger als zehn Minuten nicht mehr abgezogen werden. Aber für die vergangenen neun Monate seit Ende des letzten Tarifvertrags gehen die Busfahrer leer aus.

Nach wie vor zermürben die so genannten „gesplitteten Dienste“ mit längeren Wartezeiten die Nerven der Busfahrer. Die Fahrer sind oft viel mehr Stunden unterwegs, als sie effektiv bezahlt bekommen. 

Ein weiterer kniffliger Punkt der Vereinbarung - neben der geringen Lohnerhöhung und der langen Laufzeit des Vertrags bis März 2019, was praktisch bedeutet, dass die Busfahrer auf zweieinhalb Jahre hinaus auf Streik verzichten - ist die  Schlichtungsklausel, der Verdi und Arbeitgeber zugestimmt haben. Demnach kann eine der beiden Tarifparteien schon nach dem dritten Verhandlungstag die Schlichtung anrufen. Dieser Punkt könnte sich mit großer Wahrscheinlichkeit als hinderlich für einen Streik herausstellen.

Zwar erfuhren die Busfahrer große Unterstützung und auch Solidaritätsstreiks von andern Fahrern in Darmstadt, Hanau und Gießen. Doch ist es ihnen nicht gelungen, ihren Streik mit dem anderer Beschäftigtengruppen im öffentlichen Dienst wie den begonnenen Warnstreiks der Lehrer, des Klinikpersonals, der Straßenarbeiter und womöglich mit den Warnstreiks um den Tarifvertrag des öffentlichen Nahverkehrs, also mit denen von Busfahrern, Straßenbahn- und U- und S-Bahn-Fahrern zu verbinden. Ohne eine breitere Solidarität herzustellen, gelang es den Busfahrern nicht, die Verwandlung des öffentlichen Dienstes in einen privaten Niedriglohnsektor in irgendeiner Weise  rückgängig zu machen.

Anstatt über einen preiswerten und gut organisierten öffentlichen Nahverkehr mit einheitlichen tariflichen Standards nachzudenken, fand der Spruch die begeisterte Zustimmung der Regierung. Der hessische Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) erklärte, »besonders erfreulich« sei die Schlichtungsklausel. Damit werde »ein wochenlanger Ausfall des Busverkehrs wie zu Beginn des Jahres hoffentlich in Zukunft verhindert«.

Wenig Aussicht, dass sich die Lage für die Busfahrer in Zukunft ändert. Laut Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) soll es künftig keine Ausschreibungen mehr geben. Kürzlich sprach er sich dafür aus, die Buslinien wieder komplett unter das Dach der Kommune zu holen. Allerdings ist die Haltung des Sozialdemokraten nicht durch den Koalitionsvertrag von CDU, SPD und Grünen gedeckt. Darin ist geregelt: 50 Prozent der Buslinien werden ausgeschrieben, die andere Hälfte direkt an das städtische Busunternehmen ICB vergeben. CDU und Grüne sehen keinen Grund, daran zu rütteln. »Der zuletzt gefundene Weg ist richtig“, sagte Bürgermeister Uwe Becker (CDU).

Zurück